Archiv

 


Archiv der ursprünglichen Initiative:


31.5.2016

Aktuelle Version des „Manifest zum Wertekonsens in Deutschland“

Nach vielen Gesprächen und Ratschlägen hier die aktuelle Version. Einige Gesprächspartner stören sich am Wort „Deutschland“ und würden da lieber „Europa“ lesen. Wir aber finden den Anspruch, etwas für Europa zu definieren, anmaßend. Täglich sehen wir in den Nachrichten, dass die verschiedenen Staaten Europas sehr verschiedene Vorstellungen von dem haben, wie sie ihre Politik gestalten. Daher sehe ich es als unsere Aufgabe, zunächst „vor der eigenen Tür zu fegen.“

Wertekonsens 5.0.pdf


12.1.2016

Das Leitbild unserer Kultur oder „Deutsche Leitkultur“

Eine der naheliegendsten Fragen der heutigen Zeit, ist gleichsam eine der schwerst zu beantwortenden:

„Was ist unsere Deutsche Identität und welchem inneren Leitbild folgt diese?“

Pegida & Co. benutzen patriotisch anmutende Formulierungen für ihre bräunlichen Befremdlichkeiten. Wir – die Mitte der Gesellschaft – müssen Patriotismus und Freiheitsverteidigung für uns besetzen!

Der Begriff „Deutsche Leitkultur“ – gefüllt mit wertvollem, bunten Inhalt – ist als Ankerpunkt eines Diskurses über unsere Identität gut geeignet.

Manifest zur deutschen Leitkultur 3.2.pdf


3.11.2015

Wir werden Bilder ertragen müssen, die uns nicht gefallen

Die vielen Vorschläge zum Umgang mit dem Migrationsstrom beinhalten Maßnahmen der Hilfe und des Willkommens, aber auch Restriktionen und Sanktionen. Zeitgleich schwindet das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik. Unserer Meinung nach hat das u.a. folgende Ursache:

Viele Bürger glauben zurecht an die positive Energie unserer Gesellschaft zu helfen und zu integrieren, wissen aber auch, dass die ebenfalls erforderlichen, restriktiven und sanktionierenden Maßnahmen nicht konsequent durchgesetzt werden. Das wird bisweilen als „Vorwurf“ an die Politik formuliert; ist aber keiner.

Es ist eher die schmerzhafte Selbsterkenntnis: Wir ertragen keine „harten“ aber notwendigen Bilder. Bilder, wie die uniformierte Staatsgewalt den unangenehmen Teil der gesellschaftlichen Kraftanstrengung durchsetzt. Bilder verzweifelter Menschen, deren Hoffnungen an den von uns beschlossenen Maßnahmen zerschellen. Bilder, die entstehen, weil jede Entscheidung FÜR etwas auch gleichzeitig eine Entscheidung GEGEN etwas Anderes ist.

Wir sind verwöhnt von dem, was eine „gesellschaftliche Herausforderung“ mit sich bringt. Weder der abwegige Vergleich mit der Wiedervereinigung noch das ebenso wenig passende Oderhochwasser als Beispiel nationaler Kraftanstrengung erzeugten damals „harte Bilder“.

Zur Illustration:

a) Mittlerweile ist es beinahe Konsens, dass man die EU-Außengrenzen kontrollieren muss, um Flüchtlinge registrieren und innerhalb Europas verteilen zu können, um Abschiebungen durchzusetzen sowie illegale Wiedereinreisen zu verhindern. Wie soll das gehen, ohne dass man Bilder von Sicherungsanlagen und uniformierter europäischer Staatsgewalt akzeptiert, die mit angemessenen Mitteln das durchsetzen, was wir für richtig halten? Wir werden Bilder ertragen müssen, wie vor einigen Wochen an der ungarischen Grenze, wo ein Staat mit Tränengas und Wasserwerfern seine Grenze schützt (ohne das in diesem konkreten Fall zwingend für angemessen zu halten).

b) Große Aufgebote bewaffneter Zöllner kontrollieren Baustellen und Betriebe z.B. auf Schwarzarbeiter; das ist ein akzeptiertes Beispiel der Durchsetzung gesetzlicher Regelungen. Ähnlich werden wir auch die Aufenthaltsberechtigung potentiell illegal Eingereister überprüfen müssen. Und auch das wird Bilder produzieren, die man eigentlich nicht sehen will, die aber zum Schutz der legal Eingereisten erforderlich sind.

Harte Bilder, die sein müssen, um die Hilfsbereitschaft der Gesellschaft zu erhalten und rechten Demagogen der Boden zu entziehen.


5.10.2015

Willkommensbrief für Flüchtlinge

Die Bundeskanzlerin sollte jedem Asylsuchenden bzw. Flüchtling in den Registriereinrichtungen einen Willkommensbrief übergeben lassen.

Wir halten diesen bereits mehrfach ins Gespräch gebrachten „Willkommensbrief“ an Flüchtlinge für eine Möglichkeit, mehreren Aspekten des Migrationsstroms (das ist keine „Flüchtlingskrise“) zu begegnen:

a) die, die zu uns kommen erhalten eine klare Botschaft des Willkommens und unserer Werte,

b) die zu Intoleranz und Hass neigenden Teile der deutschen Bevölkerung bekommen diese Werte selbst vor Augen geführt,

c) die deutsche Mehrheitsgesellschaft erlebt, dass ihre Sorgen und Ängste in einer klaren Handlung berücksichtigt werden,

Unseren Entwurf für ein solches Schreiben s.u.. Es ist sprachlich sehr einfach gehalten, damit es eindeutig in mehrere Sprachen (Arabisch, Kurdisch, Paschtun und Urdu) übersetzt und bildungsunabhängig verstanden werden kann.:

Willkommensbrief Vers. b.pdf


28.8.2015

Jetzt ist der Zeitpunkt, bei den Flüchtlingen die Werte von Freiheit und Demokratie zu fördern!

Die Zeit, in der die erwarteten Hunderttausende von Flüchtlingen in den Unterkünften sitzen, sollte nicht vergeudet werden. Unabhängig vom zu erwartenden Ausgang des Asylverfahrens, sollten in den Unterkünften Staatsbürger- und ggf. Deutschkurse angeboten werden, in denen die freiheitlich-demokratischen Werte erklärt und gelehrt und vorgelebt werden. Für diese Kurse braucht es keine besonders spezialisierten Lehrer, sondern es könnten zentral professionelle Unterrichtsmaterialien angefertigt und an Freiwillige ausgegeben werden.

Die Angst vor Tod und Gewalt, welche die Menschen zu uns bringt, wird nicht ausreichen, um aus ihnen grundgesetztreue Bürger zu machen. Nicht, weil sie es nicht wollen, sondern, weil sie es nicht kennen.

Jetzt ist der Zeitpunkt, das zu ändern!


11.8.2015

Rechtsfreie Räume verhindern heisst, Extremismus verhindern

Es häufen sich Berichte, dass sich arabische Großfamilien weder von der Polizei, noch von Gerichten von rechtstaatlicher Ordnung beeindrucken lassen. Zunehmend sprechen Stimmen von „rechtsfreien Räumen“.
Wenn man die (sozialen) Medien dazu verfolgt, ist jedes derartige Vorkommnis:
a) Anlass für pauschale, ausländerfeindliche Hetze,
b) Anlass zur Frustration der „Normalbürger“, weil zwar unerbittlich Knöllchen geschrieben werden, aber mafiöse Machenschaften (in der Wahrnehmung) hingenommen werden,
c) Mechanismus: Wenn eine Mehrheitsgesellschaft von kriminellen Extremisten drangsaliert wird, stärkt dies die tendenziell extremistisch denkenden Mitglieder dieser Mehrheitsgesellschaft.

-> Forderung: „Rechtsfreie Räume verhindern! Sie erleichtern sonst allen Extremisten, ihren Hass zu verbreiten. Seien es Rechts- oder Linksextremisten. Seien es kriminelle Großfamilien oder Islamisten.“


21.1.2015

Tischvorlage für Expertengespräch bei
Bundespräsident Gauck

Freiheit ist per definitionem ein labiler Zustand. Sie wird von den Rändern her (Rechts, Links, Extremisten, Islamisten) erodiert. Wir sehen die aktuellen gesellschaftlichen, kulturellen und sicherheitspolitischen Herausforderungen als „Erosionsversuche an der Freiheit“. Der beste Schutz gegen den Verlust von Freiheit sind starke, präsente Werte im gesellschaftlichen Bewusstsein. Sie immunisieren einerseits gegen Extremismus aus den eigenen Reihen; geben aber andererseits einer Gesellschaft den inneren Zusammenhalt und Rückhalt, den sie braucht, um Erosionsversuchen von außen stark zu begegnen.

Wir denken, dass unsere Gesellschaft zwar von Werten geprägt ist, diese aber nicht bewusst genug gelebt werden. Als Folge sehen wir, dass die Gesellschaft auf Herausforderungen „neurotisch“ reagiert. Neurotisch, da von Angst und nicht von Werten gelenkt. Angst vor Flüchtlingen, Angst vor Islamisierung, Angst vor sozialem Abstieg aber auch Angst „ja nicht Islamophob“ zu sein.

Deutschland muss durch seine Werte „identifizierbar“ sein. Für jeden der hier lebt und auch für jeden, der zu uns kommen soll, muss klar erkennbar sein, welche unserer Werte zu welchen unserer Regeln führen. Integration fördert man durch viele Maßnahmen – auch durch Regeln.

Und hier hat der Staat eine wesentliche Verantwortung: Er muss attraktive Integrationsangebote schaffen und beispielsweise weder bei extremistischen Muslimen, noch bei kriminellen Großfamilien aus falsch verstandener Toleranz unterlassen, Recht und Gesetz bis in den kleinsten

Winkel durchzusetzen. Wir rufen nicht nach einem Polizeistaat, sondern nach dem Ende falscher Rücksichtnahmen.

Denn innere Freiheit setzt äußere Sicherheit voraus.

Zu den Werten, die Deutschland identifizierbar machen, soll maximale Freiheit in einem weiten Rahmen gehören. So weit der Rahmen auch ist, so klar müssen seine Grenzen sein.

Als Initiative zur Stärkung freiheitlich-demokratischer Grundwerte arbeiten wir daran, in Deutschland eine überparteiliche Wertediskussion zu fördern. Diese Wertediskussion soll ihren Impuls ausgehend von Herrn Bundespräsident Gauck erhalten und von Parteispitzen, von Verbänden, Kirchen, Prominenten, Stiftungen, Universitäten und Pädagogen aufgenommen und in die Gesellschaft getragen werden.

Das Ziel ist, die freiheitlichen Werte unseres Zusammenlebens sichtbar und erlebbar zu machen und so positiv in die Zukunft blicken zu können.