Aktivitäten

„Fach-WI-ssen“ – das politische Frühstück der WerteInitiative mit Hillel Neuer (UN-Watch)

Thema: „Deutsches Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Nationen“

Deutschlands Abstimmungsverhalten in der UN bzgl. Israel: Ende Mai hatten wir Hillel Neuer, den Direktor von UN-Watch, zu Gast bei unserem Fach-WI-ssen. Der Tag startete mit einem Input vor Bundestagsabgeordneten und Akteuren der Zivilgesellschaft.

Hillel Neuer präsentierte die Arbeit von UN-Watch und ihre Kritik an den Vereinten Nationen. Wichtig ist: UN-Watch bezieht sich positiv auf die Vereinten Nationen und ihre Grundsätze, erinnert diese jedoch immer wieder an ihren eigenen Anspruch. Gerade die UN-Resolutionen gegen Israel zeigen eine unfaire Behandlung des Staates Israel.

Die Gespräche erfolgten vor dem Hintergrund, dass bereits der damalige Außenminister Heiko Maaß die einseitige Behandlung und Ausgrenzung Israels bei den Vereinten Nationen beklagte.[1] Auch der Koalitionsvertrag der aktuellen Ampel-Koalition beinhaltet eine Passage, dass sich die deutsche Regierung stark macht, gegen „Versuche antisemitisch motivierter Verurteilungen Israels, auch in den Vereinten Nationen“.

Das Auswärtige Amt sprach sich in einer Stellungnahme im Januar 2021 gegen eine unfaire und einseitige Behandlung Israels aus: „Deutschland hat seine Kritik an der unverhältnismäßig hohen Zahl von Israel-kritischen Resolutionen wiederholt zum Ausdruck gebracht und sich dagegen eingesetzt.“[2]

Im Anschluss an die frühmorgendliche, große Gesprächsrunde gab es mehrere Einzelgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bundestages und des Auswärtigen Amtes. Frank Müller-Rosentritt (FDP) unterstützte im Gespräch die Kritik von Hillel Neuer. Eine einseitige Verurteilung Israels bei den Vereinten Nationen widerspreche der deutschen Staatsräson. Nachdem die FDP-Fraktion im Jahr 2019 als Oppositionspartei einen Antrag für eine stärkere Unterstützung Israels bei UN-Abstimmungen eingebracht hatte, gelte es nun, dieses Thema alsbald in der Koalition anzugehen.

Im Auswärtigen Amt diskutierte Hillel Neuer mit dem für die Vereinten Nationen zuständigen Mitarbeiter das deutsche Abstimmungsverhalten. Dieser erklärte dabei die deutsche Position, durch inhaltliche Mitarbeit an den Resolutionen zu einer faireren Behandlung Israels beizutragen. Wir haben dagegen betont, dass bei aller Wertschätzung dieses Ansatzes, in unseren Augen die negative Signalwirkung der ständigen Verurteilung Israels gegenüber den vermeintlich abgeschwächten Beschlusstexten überwiegt.

Im Gespräch mit Andreas Larem (SPD) betonte Larem die Bedeutung der Zeitenwende für die deutsche Regierung. Auch Larem sprach sich für eine faire Behandlung Israels aus.

Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) hob im Gespräch mit Hillel Neuer die Passage aus dem aktuellen Koalitionsvertrag hervor, dass sich die deutsche Regierung stark macht, gegen Versuche antisemitisch motivierter Verurteilungen Israels, auch in den Vereinten Nationen.

Wir freuen uns über die spannenden Gespräche und danken all unseren Gesprächspartnerinnen und Partner und ganz besonders Hillel Neuer für sein Kommen nach Berlin.

Als WerteInitiative bleiben wir an dem Thema „dran“. Schließlich zeigten die Antworten von weit über 90% der an unserer außenpolitischen Umfrage teilnehmenden Jüdinnen und Juden, dass Ihnen das Thema zumindest wichtig ist.[3] Eine Änderung des deutschen Abstimmungsverhaltens hatten wir, zusammen mit einer Reihe anderer Organisationen bereits zur Bundestagswahl in unseren 17 Handlungsempfehlungen von der künftigen Regierung gefordert.[4]

[1] https://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-vereinte-nationen-behandeln-israel-unfair-a-1266969.html

[2] https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/internationale-organisationen/uno/nahost-resolutionen-vereinten-nationen/2277244

[3] https://werteinitiative.de/aktivitaeten-blog/reader-aussenpolitik/

[4] https://werteinitiative.de/bundestagswahl2021-3/

Aktivitäten

Treffen mit Michael Breilmann, Berichterstatter für Antisemitismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Am 2. Juni trafen wir Michael Breilmann, den Berichterstatter für Antisemitismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Elio Adler stellte die Arbeit und anstehende Projekte der WerteInitiative vor.

Gerade als Berichterstatter für das Thema Antisemitismus hat Herr Breilmann in unseren Augen die wichtige Funktion, die Bedeutung von Judenhass für die Gesellschaft in der politischen Arbeit abzubilden. Das geht weit über den reinen Schutz einer Minderheit in der Bevölkerung hinaus. Es geht um den Schutz des Kerns einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft und ihrer Werte. Das erfordert einen wachsamen 360°-Blick.

Wir freuen uns über das Kennenlernen und auf den weiteren Austausch.

Aktivitäten

Treffen mit Elisabeth Kaiser (SPD), Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion

Anfang April trafen wir uns mit der neuen Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, Elisabeth Kaiser. Elio Adler präsentierte die Arbeit der WerteInitiative und unseren neu geplanten Arbeitsbereich „Fakten statt antisemitischer Mythen“.

Gerade bei der Gefahr ausgehend von Desinformation und Verschwörungsmythen für unsere Demokratie herrschte große Einigkeit. Gegenrede ist dabei wichtiger denn je.

Wir wünschen Frau Kaiser viel Erfolg in ihrer neuen Funktion und bleiben in Kontakt!

Unkategorisiert

Kommentator Länderspiel Deutschland gegen Israel heute im ZDF

Ein übler Fußballabend beim Länderspiel Deutschland gegen Israel am 26.3.2022 im ZDF: Wenn das antisemitische Israelbild des Kommentators Oliver Schmidt innerlich so sehr zu drücken scheint, dass es in noch so absurdem Zusammenhang herausbricht, dann: willkommen beim ZDF.
Der israelische Sportdirektor möchte bewusst politische Äußerungen seines Teams in den sozialen Medien vermeiden – wie es übrigens häufig üblich ist. Richtig so, denn Sport soll vereinen und nicht trennen. Der Sportstudio-Kommentator will es aber besser wissen und ergänzt eifrig, dass es in Israel generell so sei, dass die arabisch-israelischen Sportler nur solange akzeptiert würden, so lange sie still wären, sonst gäbe es „Gegenwind von konservativen und orthodoxen Kräften“.
Das nennt man israelbezogenen Antisemitismus – ein bekanntes und gerne kleingeredetes Phänomen.
Wir fragen: ZDF, inwiefern stimmen die o.g. Äußerungen Ihres Kommentators mit den Grundsätzen Ihres Hauses überein?
WI-Talk

WI-Talk mit S. E. Jeremy Issacharoff Botschafter des Staates Israel in Deutschland im Abschiedsgespräch

WI-Talk mit dem israelischen Botschafter: S. E. Jeremy Issacharoff im Abschiedsgespräch mit der WerteInitiative – jüdisch-deutsche Positionen.
Seine letzten Tage als israelischer Botschafter in Deutschland. Im Gespräch mit der WerteInitiative reflektiert er mit uns über seine Amtszeit, gibt Einblicke in die letzten fünf Jahre und erzählt uns vielleicht etwas über seine Zukunftspläne.

Fast alle jüdischen Bürgerinnen und Bürger haben eine besondere Beziehung zum Staat Israel. Entsprechend groß ist auch ihr Interesse daran, was dessen Vertreter in Deutschland macht.

Wir freuen uns sehr, S. E. Jeremy Issacharoff zu seinem Abschiedsgespräch bei uns im Studio begrüßen zu dürfen.

S. E. Jeremy Issacharoff ist israelischer Diplomat und seit August 2017 Botschafter des Staates Israel in Deutschland. Im Frühjahr 2022 endet seine Amtszeit in Deutschland.

Das Gespräch ist Teil der Reihe „WI-Talk“, wird moderiert von Dr. Maja Vataman und findet auf Englisch statt.

Öffentlichkeit

Statement zum Angriffskrieg gegen die Ukraine

Die Situation in der Ukraine ist katastrophal und verschlimmert sich mit jeder Stunde. Ukrainische Städte befinden sich unter Dauerbeschuss der russischen Armee, insbesondere auch zivile Ziele. Nach dem heimtückischen Überfall Putins auf die Ukraine geht dieser Angriffskrieg in die zweite Woche. Wir sind Zeugen einer historischen humanitären Katastrophe, die täglich unsagbares menschliches Leid verursacht. Die ukrainische Bevölkerung hat die Wahl, ihr Zuhause hinter sich zu lassen und zu flüchten oder ein sehr hohes Risiko einzugehen, welches sie möglicherweise auch mit ihrem Leben bezahlen müssten, und zu bleiben. Eine mehr als dramatische Entscheidung zwischen Flucht und Kampf. Es besteht kein Zweifel: Despot Putin begeht gerade Kriegsverbrechen an und in der Ukraine – vor den Augen der ganzen Welt.

Aktuell bleibt uns nur die unbedingte Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern. Konkret ausgestaltet heißt das in Deutschland: Volle Rückendeckung für umfassende Waffenlieferungen in die Ukraine, harte Sanktionen gegen Russlands Verantwortliche und menschenwürdige Aufnahmebedingungen für Geflüchtete aus der Ukraine. Die Politik muss schnellstens an Lösungen arbeiten, damit die Menschen so kurz wie möglich in Gemeinschaftsunterkünften bleiben müssen. Daher begrüßen wir auch das geplante Vorhaben, dass Geflüchtete schnellstmöglich eine Arbeitserlaubnis erhalten.

Selbstverständlich muss darüber hinaus alles unternommen werden, diesen Krieg schnellstmöglich zu beenden.

Es ist unsere Pflicht, Lehren aus diesem Angriffskrieg zu ziehen. Die wichtigste: Kein weiteres Appeasement mehr gegenüber Despoten.
Es stellen sich jedoch viele Fragen, auf die zwar derzeit niemand eine Antwort hat, die aber in nächster Zeit dringend diskutiert werden müssen:

  • Wie wehrhaft müssen wir als friedfertige, freiheitliche Demokratie zukünftig sein?
  • Wie stärken wir europäische und internationale – wertebasierte – Allianzen?
  • Wie werden wir als EuropäerInnen hinsichtlich Lieferketten, Energie und Verteidigung autarker?
  • Welche Folgen hat dies konkret für die Gesellschaft?
  • Welche Konsequenzen hat dieser Krieg für die Osteuropa-Politik der NATO und der EU?

Wir müssen gemeinsam sehr bald Antworten auf diese Fragen finden.

Öffentlichkeit

Treffen mit Anna-Lena von Hodenberg, HateAid

Online-Hass ist für viele Menschen in Deutschland traurige Realität. Aus diesem Grund haben wir uns mit Frau von Hodenberg von HateAid ausgetauscht. HateAid unterstützt Betroffene von digitaler Gewalt in einem ganzheitlichen Modell. Sie leisten dabei unerlässliche Unterstützungsarbeit für Betroffene. In der Vergangenheit konnte HateAid wichtige Grundsatzentscheidungen im Kampf gegen digitale Gewalt erringen.

Der Einsatz für eine Gesellschaft ohne Hass verbindet unsere beiden Organisationen. Daher werden wir in engem Austausch bleiben und gerade im Umgang mit Judenhass unseren Beitrag leisten.

Öffentlichkeit

PM: Jüdischer Verein “WerteInitiative e.V.” zur Diskussion über die Wehrpflicht

– Pressemitteilung –

Berlin, 01.03.2022 – Die WerteInitiative e.V. – jüdisch-deutsche Positionen setzt sich für die Sicherung einer jüdischen Zukunft in Deutschland ein. Das bedeutet auch die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung als nicht-verhandelbare Basis des friedlichen Zusammenlebens.

Die Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nach außen bedarf einer gut ausgebildeten, modern ausgestatteten und moralisch-ethisch agierenden Bundeswehr. Vor diesem Hintergrund stehen wir der Idee, dass junge Menschen – Frauen wie Männer – eine Phase ihres Lebens verpflichtend in den Dienst der Gesellschaft stellen, positiv gegenüber. Als Wehr- oder Gesellschaftsdienst (Ersatzdienst) müsste die Wiederaufnahme des Dienstes als Teil eines größeren Pakets erfolgen.

Die Wiedereinsetzung einer allgemeinen Wehr- bzw. Dienstpflicht, mit der niederschwelligen Möglichkeit einen Ersatzdienst zu leisten, hätte neben dem Vorteil, die Bundeswehr zu vergrößern, auch den weiteren Vorteil, dass man potentielle Zeit-/Berufssoldatinnen und -soldaten bzw. Bewerberinnen und Bewerber für die Blaulichtorganisationen gewinnen und eine europäisch-deutsche Identitätsbildung fördern kann.

Der Vorsitzende der WerteInitiative, Elio Adler, dazu: „Der Paradigmenwechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik muss jetzt gesellschaftlich mitgetragen werden. Dazu würde gehören, dass zum Dienst Verpflichtete Demokratieunterricht erhalten. Eine Mischung aus Geschichts-, Ethik- und Politikkunde könnte den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.“

Elio Adler weiter: „Angesichts des barbarischen Überfalls auf die Ukraine sehen wir, wie bedeutsam gesellschaftlicher Zusammenhalt ist. Keine Gesellschaft kann ohne sie verbindende Werte zusammenstehen. Auf Länderebene sollte die Bildung dafür in den Schulen gefördert werden. Auf Bundesebene könnte der Staat in dieser Phase des Lebens junger Menschen erlebbar machen, was die Werte einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ausmachen. So würde der Wehr- oder Gesellschaftsdienst automatisch zum Friedensdienst.“

Wir hatten uns 2018 bereits hierzu geäußert: Presseerklärung: Jüdische Stimme „WerteInitiative e.V.“ zur Diskussion über die Wehrpflicht — WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen

Ansprechpartner für Rückfragen: Soma M. Assad, soma.assad@werteInitiative.de,Tel: 030 234 580 20

Über den Verein WerteInitiative – Jüdisch-deutsche Positionen e.V.: 
die WerteInitiative hat sich als zivilgesellschaftliche jüdische Stimme in Deutschland seit 2014 etabliert. Wir sind angetreten, um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland zu sichern. Daher setzen wir uns für die Stärkung der Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aus jüdischer Perspektive ein. Dies tun wir, indem wir den wertebasierten politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskurs, das bürgerschaftlich-jüdische Engagement in Deutschland und das deutsch-israelische Verhältnis fördern. Für weitere Informationen empfehlen wir, unsere Webseite zu besuchen: https://werteinitiative.de/.

Aktivitäten

PM: Umfrage zu jüdischen Perspektiven auf deutsche Außenpolitik: für 93% der Befragten maßgeblicher Faktor für ihre Zukunft in Deutschland

– Pressemitteilung –

Berlin, 28.02.2022. In den letzten Monaten hat die WerteInitiative eine Umfrage unter jüdischen Deutschen zu Themen der Außenpolitik durchgeführt. Mit dieser Erhebung soll ein bisher wenig sichtbares politisches Thema beleuchtet werden: Wie bedeutsam ist für jüdische Bürgerinnen und Bürger die deutsche Außenpolitik im Hinblick auf ihre eigene Zukunft in Deutschland? Was sind Ihre Einschätzungen zu bestimmten außenpolitischen Fragen?
Ziel der daraus erarbeiteten Broschüre ist eine stärkere Einbindung jüdischer Belange und Perspektiven in den außenpolitischen Diskurs der Bundesrepublik.

Ob iranisches Atomprogramm, russische Expansionsbestrebungen, türkisches Machtgebaren oder aber Friedensentwicklungen zwischen den Golfstaaten und Israel – außenpolitische Fragen sind in der aktuellen Tagespolitik so relevant wie lange nicht mehr. Doch was ist die Perspektive jüdischer Deutscher auf diesen Politikbereich?

Elio Adler, Vorsitzender der WerteInitiative: „Mit unserer Umfrage wollen wir ein jüdisches Stimmungsbild bzgl. der deutschen Außenpolitik einfangen, da dieses in den aktuellen Diskursen leider zu wenig beachtet wird. Dabei gaben 93 Prozent der Befragten an, dass die deutsche Außenpolitik eine wichtige Rolle für eine jüdische Zukunft spielt. Ein Grund mehr, diesem Thema aus einer jüdischen Perspektive Aufmerksamkeit zu schenken.“

Die WerteInitiative freut sich daher besonders über das Interesse von Dr. Tobias Lindner, MdB und Staatsminister im Auswärtigen Amt, an der Erhebung „Außenpolitik – jüdisch-deutsche Perspektiven. Stimmungsbild und Analyse“.

Elio Adler: „Mit der Veröffentlichung verbunden sind Wünsche an die Politik. So haben 61 Prozent der Befragten den Eindruck, Deutschland werde seinem Versprechen, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsraison nicht gerecht. Auch empfinden bspw. 96 Prozent den deutschen Umgang mit dem iranischen Regime als zu schwach. Juden und Jüdinnen in Deutschland haben Erwartungen an die Außenpolitik ihres Landes, die in der Vergangenheit leider noch zu oft enttäuscht wurden.“

Link zur Reader-Website: https://werteinitiative.de/aktivitaeten-blog/reader-aussenpolitik/

Die PDF-Version des Readers ist hier downloadbar.

 

Über den Verein WerteInitiative – Jüdisch-deutsche Positionen e.V.:
Die WerteInitiative hat sich als zivilgesellschaftliche jüdische Stimme in Deutschland seit 2014 etabliert. Wir sind angetreten, um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland zu sichern. Daher setzen wir uns für die Stärkung der Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aus jüdischer Perspektive ein. Dies tun wir, indem wir den wertebasierten politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskurs, das bürgerschaftlich-jüdische Engagement in Deutschland und das deutsch-israelische Verhältnis fördern. Für weitere Informationen empfehlen wir, unsere Webseite zu besuchen: https://werteinitiative.de/.

Öffentlichkeit

Treffen mit Thomas Rachel, Kirchen- und Religionspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Am 21. Februar trafen wir den Kirchen- und Religionspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel.

Elio Adler präsentierte die Arbeit der WerteInitiative. Wir waren uns einig, dass die freiheitliche Demokratie immer aufs Neue gegen ihre Feinde verteidigt werden muss. Herr Rachel plädierte für die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure in dem Feld.

Als ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung betonte Herr Rachel die Notwendigkeit adäquat ausgestatteter Forschung und Bildungsprojekte beim Kampf gegen Antisemitismus.

Große Einigkeit bestand auch, dass jüdisches Leben aus viel mehr als „nur“ dem Kampf gegen Antisemitismus besteht, sondern als fester Teil der Gesellschaft und ihrer Geschichte verstanden werden muss.

Wir freuen uns über den angenehmen Austausch und bleiben in Kontakt!