Treffen mit der Bundesjustizministerin

Im Herz des Rechtsstaats - Gesprächstermin mit Bundesjustizministerien Katarina Barley (SPD)

20.03.2019

Im Rahmen unserer Arbeit führen wir viele Gespräche zu Fragen des Umgangs von Gesellschaft und Politik mit Gefährdungen der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung.

Gestern trafen sich unsere Vorstände Elio Adler und Daniel Kohn mit der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Frau Katarina Barley (SPD). Anlass des Besuches im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz war die Vorstellung der WerteInitiative und die Übergabe unseres BDS-Dossiers. Wir sprachen mit der Ministerin über die zunehmenden Gefahren für die Gesellschaft und die Demokratie und erörterten, welche Rolle das Thema „Antisemitismus“ dabei spielt. Außerdem ging es um unsere Einschätzung zu Möglichkeiten zur „Heilung“ dieser Entwicklungen. Frau Barley war an unserer Sicht sehr interessiert. Wir danken Frau Bundesministerin Barley für das Gespräch.

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