Treffen mit Andrea Lindholz, MdB (CSU)

Gestern trafen sich der Vorstandvorsitzende, Elio Adler, und die Geschäftsstellenleitung der WerteInitiative mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Heimat, Andrea Lindholz (CSU) im Bundestag.  Der Innenausschuss hat breit gefächerte Aufgaben. Es gilt innere Sicherheit für die Gemeinschaft und Bürgerrechte für den Einzelnen in Einklang zu bringen. Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und dessen nachgeordneter Bundesbehörden bereitet, er auch wichtige Gesetzesvorhaben vor, bevor diese im Plenum beschlossen werden können.

Nachdem wir die Arbeit der WerteInitiative vorgestellt haben, sprachen wir unter anderem über den Umgang mit der anti-Israelischen BDS-Kampagne, zu welcher wir Frau Lindholz ein Dossier übergaben.

Wir waren uns darüber einig, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung ein hohes Gut darstellt. Dieses zu bewahren und positiv zu besetzen trägt auch dazu bei, dem Extremismus in jeder Form entgegenzuwirken.

Im Zuge dessen sprachen wir auch über eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Feinden der Demokratie und mögliche Präventionsmaßnahmen. Wir danken Frau Lindholz für das Gespräch und bleiben gerne im Austausch.