Treffen mit Oberstaatsanwalt Ralph Knispel
Gerade in der Metropole Berlin ist der Rechtsstaat immer wieder gefordert und leider manchmal überfordert.
Gerade in der Metropole Berlin ist der Rechtsstaat immer wieder gefordert und leider manchmal überfordert. Dabei sind Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit die Kernaufgaben des Staates. Kommt es hier zu Defiziten, hat das eine weit über den reinen Mangel hinausgehende Bedeutung: Das Vertrauen der Bürger in staatliche Handlungsfähigkeit geht verloren und Extremisten jeglicher Couleur können Land gewinnen.
Herr Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, der gleichzeitig Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte ist, ist seit Langem als kritischer aber konstruktiver Geist bekannt, der nicht davor zurückschreckt, Probleme offen zu benennen.
Im Treffen mit dem Vorsitzenden der WerteInitiative wurde schnell eine ähnliche Beurteilung der Situation im Strafverfolgungs- und Justizapparat klar. In den nächsten Wochen werden wir weiter abstimmen, ob und wie wir den Austausch zukünftig konstruktivieren können.