Treffen mit Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat

08.09.2022

Unser Vorsitzender Elio Adler und der Sprecher der WerteInitiative, Leonard Kaminski, trafen die Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Frau Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), um die Gefahr von Desinformationskampagnen für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu erörtern.

Wir waren uns darin einig, dass es derzeit zu Mobilisierungsphänomenen innerhalb von Gruppen kommt, welche den Staat delegitimieren wollen. Mögliche Versorgungsengpässe und Preissteigerungen bei Gas, Öl und Strom werden absehbar von antidemokratischen Kräften ausgenutzt. Schnelles und effizientes Handeln von Politik und Zivilgesellschaft ist notwendig, um diesen Destabilisierungsversuchen unserer Demokratie entgegenwirken zu können.

Vor diesem Hintergrund haben wir der Parlamentarischen Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter unser aktuelles WerteInitiative-Positionspapier zum Thema Desinformation überreicht und mit ihr besprochen.

Wir danken Frau Schwarzelühr-Sutter herzlich für das gute Gespräch und haben den weiteren Austausch verabredet.