Jüdische Positionen: Bundestagswahl 2017

Zu Beginn des Wahlkampfs 2017 haben wir die Parteien mit 8 uns wichtigen Positionen konfrontiert und um Stellungnahme gebeten

20.05.2017

 1.     Freiheitlich-Demokratische Leitkultur

Die Werte, welche das Grundgesetz, die Traditionen und Üblichkeiten entscheidend geprägt haben, sind christlich-jüdisch und haben zu einer freiheitlich-demokratischen Leitkultur geführt. Jeder, der hier lebt und diese Leitkultur akzeptiert, ist Teil der Gesellschaft. Die Gesellschaft ermöglicht dem Einzelnen das freie Ausleben seiner persönlichen Bedürfnisse und die Verfolgung seiner Ziele, solange sich diese nicht gegen Andere, die Gesellschaft und Gesetze stellen.

Wir wünschen uns Deutschland als Teil einer vitalen Europäischen Union.

2.     Der Staat als neutraler Rechtsstaat

Der Staat hat die Aufgabe, diese freiheitlich-demokratische Leitkultur zu schützen. Dazu gehört auch, seinen Bürgern äußere, innere und soziale Sicherheit zu gewährleisten. Bei der Gratwanderung zwischen Sicherheit und dem Erhalt persönlicher Freiheitsrechte ist unser Vertrauen in den Rechtsstaat groß. Der Rechtsstaat soll wehrhaft sein. Diejenigen, die seine Leitkultur nicht akzeptieren sollen sanktioniert oder – wenn möglich – des Landes verwiesen werden.

Die Kraft des Rechtsstaats hängt u.a. von drei Komponenten ab:
1. dem Besitz von Sanktionsmitteln, 2. von der Bekanntheit dieser Mittel bei den Adressaten und 3. vom glaubwürdigen Einsatz, dieser Mittel.

Der Staat soll die Trennung zu religiösen Institutionen bewahren. Es soll für keine Religion gesonderte Gebetsräume in öffentlichen Gebäuden geben und abgesehen vom Religionsunterricht sollen keine Ausnahmen von Lehrplaninhalten öffentlicher Schulen gemacht werden.

3.     Jüdische Religion

Das Judentum ist seit über 1500 Jahren auch in Deutschland ansässig. Es ist Teil der deutschen Kultur und sein Fortbestand und Gedeihen wird vom Staat nach Kräften im Rahmen seiner Leitkultur unterstützt. Die jüdischen Deutschen verstehen sich als loyale Bürger Deutschlands und haben hier ihre Heimat. Qua Selbstdefinition hat das Judentum keine Ausbreitungstendenz und strebt keine Veränderung des gesellschaftlichen Miteinanders an.

4.     Israel

Viele Juden sehen in Israel ihre spirituelle Heimat. Die besondere Verbindung zwischen Deutschland und dem demokratischen, jüdischen Staat, Israel, basiert auf der Geschichte; heute ist sie jedoch wesentlich durch die Wertegemeinschaft beider Demokratien sowie durch die in beiden Ländern ähnlichen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Fragestellungen geprägt.

Von Deutschland erwarten wir im Friedensprozess eine solidarische Unterstützung Israels und Verständnis dafür, dass die Erfüllung des palästinensischen Wunsches nach Selbstbestimmung nicht zu weiteren Bedrohungen von Israels Sicherheit führen darf. Neben den radikal-islamischen Gruppen ist der Iran die größte Bedrohung Israels und der freien Welt; ihm ist durch Härte statt durch Appeasement zu begegnen.

5.     Umgang mit dem politischen Islam

Der zunehmende Einfluss islamischer Verbände und Vereine, die der Religion eine politische Dimension geben wollen oder deren Werte mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind, erfüllt nicht nur die jüdischen Deutschen mit Sorge.

Hier soll der Staat strenge Kriterien an Zusammenarbeit und Förderung anlegen. Organisationen, Verbände und Moscheen, die nicht ohne Wenn und Aber hinter Demokratie und Menschenrechten stehen, sollen verboten, geschlossen und ggf. strafrechtlich verfolgt werden. Staatsverträge dürfen nur nach strengen Maßgaben geschlossen werden. Finanzielle und weisungsgebende Einflussnahme ausländischer Regierungen auf deutsche Organisationen und Personengruppen ist strikt zu unterbinden.

6.     Vermeidung von „Kollateralschäden“

Im Zuge der Imprägnierung gegen den politischen Islam und der Auflösung von Parallelgesellschaften, gilt es, die Gleichheit vor dem Recht konsequent durchzusetzen. Es darf keine rechtsfreien Zonen geben. Dies darf jedoch nicht zu unangemessener Gleichmacherei führen.

a) Beschneidung & Schächten
Die jüdische Beschneidung und das koschere Schächten sind konstituierende Bestandteile der jüdischen Religion. Ihre Bedingungen und Umstände sind jetzt bereits hinreichend geregelt.

b) Doppelte Staatsbürgerschaft
Auch wenn viel dafür spricht, dass ein Mensch nur eine Staatsbürgerschaft haben kann, gibt es Gründe, warum auch zwei möglich sein sollten. Hier braucht es Augenmaß. Historisch haben Juden Verbindungen zu mehreren Ländern. Dieses Augenmaß ist daher z.B. bei deutsch-israelischen Staatsbürgern ratsam. Auch rechtlich-technische Gründe müssen im Rahmen individueller Prüfungen berücksichtigt werden.

7.     Antisemitismus

Richtigerweise ist der Kampf gegen den klassischen Antisemitismus (z.B. wirtschaftliche, politische und journalistische Verschwörungstheorien) politischer Konsens. Von doppelten Standards geprägte „Israel-Kritik“, „Anti-Zionismus“ und die „BDS-Bewegung“ sind jedoch derselbe Hass in anderem Gewand. Dem darf kein Raum gegeben werden. Wir fordern daher Prävention durch Aufklärung und Ächtung antisemitischer Vorkommnisse und Äußerungen.

8.     Radikalismus

Jeglicher Spaltung der Gesellschaft ist entgegen zu wirken. Die Verbreitung von Hass auf Andersdenkende und Minderheiten, sowie die Verachtung Einiger für die gesellschaftliche Form unserer freiheitlich-demokratische Form des Zusammenlebens, finden wir unerträglich.

Wir fordern, dass sich die bewährten, demokratischen Parteien und unsere Regierung dieser Probleme annehmen.

In eigener Sache: Die aufgeführten Unterzeichner des Positionspapiers waren in unterschiedlicher Weise an dessen Entstehung beteiligt und sehen die Positionen als eine gemeinschaftliche Meinungsäußerung. Sie sind den Initiatoren bekannt.
Die Aufnahme als Unterstützer, erfolgte ohne jegliche Prüfung und war bis zum Eingang letzten Parteienantwort möglich.

Zu den Antworten der Parteien

Unterzeichner/innen:

Dr. Elio Adler, Gründer der WerteInitiative

Mirjam Rosenstein, Vorstandsvorsitzende NAFFO e.V.

Rab. Yitshak Ehrenberg, Rabbiner der Jüdischen Gemeinde Berlin

Rab. Yehuda Teichtal, Gemeinderabbiner der Jüdischen Gemeinde Berlin

Michael Jung, Vorstand NAFFO e.V.

Sacha Stawski, Vorsitzender Honestly Concerned e.V. und ILI –           I Like Israel e.V.

Lydia Fabian

Jaqueline Rosenkranz

Dr. Michal Liokumowitsch

Dr. Michael Liokumowitsch

Sidney Jachimowicz

Anja Jachimowicz

Lala Süsskind

Patrick Reich

Dr. Rafael Korenzecher, Herausgeber „Jüdische Rundschau“

Izi Aharon, Herausgeber haOlam.de, Vorsitzender ADC Bildungswerk

Michael Bob, Unternehmer

Yves Jachimowicz

David Blunk

Sigalit Meidler-Waks, Kunsthistorikerin und Judaistin

Jacques Albeck

Andreas Schlesinger

Dr. Alexander Verowski

Dr. Katharina Adler

Tuvia Schlesinger

Prof. Dr. Karl-Erich Grözinger

Dr. Elvira Grözinger

Michael Bob, Unternehmer

Max Doehlemann

Dr. Roman Skoblo

Raphael Will

Dr. Olga Will

Alexander Goldenberg

Rachel Gutmacher-Neveling

Semadar Pery

Amos Schliack

Dr. Daniel Hoffmann

Patrick Schnabel

Vivian Kanner

Claudia Flumenbaum

Daniel Flumenbaum

Dr. Jocelyn R. Weiner

David Klapheck

Oren Ben Gai

Bettina Levy

Avitall Gerstetter

Dr. Philip Gleser

Moris Szanckower, Rechtsanwalt

Alexander Rosenkranz

Soja Nyman-Ziv

Manuel Nyman, Rechtsanwalt

Artjom Alexander Zalesski, Alpha Omega Deutschland e.V

Die nachfolgenden Unterstützer konnten sich ungeprüft über ein Online-Formular registrieren.

Die WI distanziert sich hierbei ausdrücklich von rechten Unterstützern wie der AfD und ihren Wählern.

Dr. Thomas Feist
Jens Spahn
Michaela Engelmeier (Unter Ablehnung rechter Mitunterstützer, wie z.B. der AfD)
Roderich Kiesewetter
Dr. h.c. Albert H. Weiler
Prof. Dr. Patrick Sensburg
Xaver Jung
Thorsten Frei
Cornelia Seibeld
Ali Ertan Toprak
Zemfira Dlovani
Ali Yildiz
Justus von Widekind
Erol Özkaraca
Marcel Luthe
Diana Schnabel
Ulrich Sahm
Daniel Alter
Prof. Dr. Roland Hornung
Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe
Gerd Buurmann
Rachel Hinterthan-Nizan
Axel H. A. Holst
Ronahi V. Chaker
Michael Braun
Dr. Saskia Ludwig
Junges Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
Sharon Adler
Sven Heina
Frederieke Köhler
Heike Loanah Wienbürger
Peter Beichel
Dr. med. Hiller Ines
Frank Meyer
Rainer Grahlen
Jörg Wünsche
Dr. Wolfgang Hintze
Christiane Leimbach
Dr. Dr. Peter Kaulen
Boris Iosiovitch
Ralf-Udo Ohlms
Tatjana Seidler
Isi Meller
Uwe Weiß
Jutta Peters
Michael Partin
Carmen Sachs
Björn Loeser
Markus Pelikan
Daniel Killy
Hartmut Peschke
Markus Springer
Gerrit Schwedler
Ilana Brenner
Beate Otto
Horst Matouch
Michael Rubin
Dagmar Knade
Dr. rer.nat. Aron Rosenthal
Michalis Avramidis
Ursula Wojciechowski
Bernd Fiebiger
Marianne Brener
Hanna Schwotzer
Wilfried Schwotzer
Uwe, Steinberg
Bettina Wagner
Caroline Schenkenbach
Sigmount Königsberg
Stephania Sand
Berger
Evamaria Dutschke
Sabine Gräf
Dimitrius Berger
Lara Kost
Herta Haberthaler
Anja Bukschat
Klaus Schröder
Erich Kaiser
Ulrike Landt
Lars Borggreve
Michael Bock
Erhard Koch
Jürgen Vosseler
Wolfram Soldan
Tobias Fehrenbach
Werner Stutz
Ulrike u. Michael Dierks
Elisabeth Lahusen
Dr. Michael Entezami
Edeltraud Kahl
Alexander Pojarov
Sascha Bruch
David Rodriguez Edel
Dr. Otmar Spies-Sonn
Klaus Fesefeldt
Hans-Dieter Nieke
Manfred Krüger
Manasse Röll
Sandra Kreisler
Theodor Ramminger
Dr. Elisabeth-Christine Heun
Musa Ergin
Christiane Klein
Gerhard Kern
Ralph Pechmann
Heino Otten
Daniella Rivkin
Viktoriya Limbach
Klaus Mayer
Monika Joachim
Michael Joachim
Michael Hickman
Anna May
Dirk Hallmann
Gunda Pietsch
Maja Blonstein
Christian Steinbacher
Karlheinz Jörg
Allika Milshteinmm
Kay Bittmann
May-Angele Burke – Boz
Bernhard Zibell
Nici Milnitzki
Sabine Georg
Dr. Andreas Friedlaender
Olaf Feig
Vered Zur-Panzer
Dr. Marius Marcoviceanu
Henryk Fridmann
Barbara Heilmann
David Schiller
Uri Bruck
Lars Krüger
Ingo Hildebrandt
Anja Schilling
Günter Winterscheidt
Dr. Bernd Schuller
Richard Meusers
Ferry Suarez
Perdita Suarez
Helga Müller-Haufe
Brigitte Büttner
Rita Goutkin
Siegfried Joisten
Bettina Federlein
Britta Shulamit Jakobi
Johannes Wendlinger
Aleksander Gelba
Annedore Wittum
Bea Servay
Martina Petri
Babett Bartkowiak
Frank Letzner
Klaus Mickus
Gabriel Berger
Dorothea Plonka-Kuiper
Esther Zuenti
Dr. rer. nat. Amelie S. Zapf
Andrea B. Reuter
Thomas Barnloher
Keren Padan
Dani Padan
Miron Drewiacki
Anne Ziegler
Ruth Franzen
D. Kähler
Klaus – Jürgen KALLAUCH
Westerheide, Adolf
Thomas Ulmer
Horst Gerdemann
Ruth Baeumler
Wilhelm Schulten
Gabriella Meros
Karl Kramer
Julian Deterding
Julian Deterding
Manuel Oliver Brandt
Wolfgang Witiko Marko
Walther Zinck-Sonntag
Dr.Simon Reich
Hans Michael Wittkowski
Martina Wendel
Ulrike Buschmann
Kai Mekschrat
Dipl.- Med.Kerstin Genzow
Elisabeth Hilbert
Dr.phil. Dr. theol. David Berger
Simone Janas
Susanne Lambertz
Ingo Joschua Skoneczny
Dr. Manfred Kießling
Jean Hoffmann
Gerd König
Immo Czerlinski
Günther Gräber
Siegfried Grossmann
Frank Märtin
Jens Bernsdorf
Wolfgang Stradner
Gernot Lodemann
Eduard Kinsbruner
Birgit Kim
Sara Galander
Krstan Herbert Hannemann Wolfsson de Wilhelm Montségur
Silvia Brückner
Wolfgang Witiko Marko
Manuela Petzoldt
Thomas Raue
Gerhard König
Sabine Maehnert
Jörg Haller
Margherita. Sommerlad
Leonie
Wadim Kanevsky
Kai Gildhorn
Ingo Way
Esther Berlin
Thomas Frost
Anne Kaltschmidt
Swen Zacharias
Uwe Scholz
Ursula Prem
Bastian Schitkowsky
Karin Monsees
Christoph Flegel
Bettina Knust
Jörg Kumler
Andy Vix
toni ferro
Ruth-Monika Spicker
Egon Bernhardt
Eric Bingener
s. amend
Robert Cohn,
Jürgen-Peter Szameit
Birgit Engel
Gerd Ziehl
Maurice Philip Remy
Uwe Hora
Maria Ossowski
Diana Spies
Dr. Alexander Dittmar
Ina König
Erika Konradi
Ina König
Martina Jülich
Kathrin Schmidt
Oliver Liedtke
Karin Geldenbott
Jürgen Utrata
Carola Labrenz
Thomas Franke
Benhamini von Löwesach
Katja Krouppa
Hauke Hintze
Alice Mehrer
Karen Heuges
Andrea Leidel
Christoph Thinnes
Günther Harries
Anne Zielisch
Veronika Paulmann
Tobias Hübner
Dr. Thomas Grote
Julia Spinola
Thomas Haller
Heidi Schvarcz
André Bibo
Sebastian Altmann
Angelika Zipporah Aram
Bernd Duerrwald
Martin Schau
Jan Zippel
Lothar Hilbig
Adolf Göttker
Angela König
Eliana Drach
Milana Kogan
Christine Strauch
Christiane Limburg
Alexandra Ahmadi
U. Rosen
Karl Reitschuster
Henny Jahn
Andreas Taubert
Misha Spyke
Dr. Manfred Stein
Sabrina Schneider
Sabine Ergezinger-Dettmeier
Sebastiaan Liethoff
Juia Liethoff-Boltianski
Steffen Wolf
Karl Kramer
Michael T. Benker
Olaf Gallos
Eduard Spritzmann
uwe kleinschnittger
Hubert Ludwig
Doris Balzer
Monika Ludwig
Bärbel Witzel
Gabriel Juri
Stefan Kretschmer
Florian Kohlweg
Christoph Kössmeier
Jan Wohlfahrt
Carsten Tergast
Hans-Jürgen Wilhelm Kläske
Frank Meyer
Mirko böhnky
Dvora Lubnecki-Bock
Dr. Richard Auer
Robert Baranj
Kurt Engel
Heinz Heß
Roie Mercazi
Ute Engelmohr
Jörg Harmening
Marianne Langenbach
Rebecca Wasowicz
Daniela Burkart
Alexander Klich
BARBARA STOCK
Armando A. Simon-Thielen
Bernhard Joachim Weidenbach
Anat Bleiberg
Brita Gelius
Frank-Christian Hansel
Monika Petry
Gabriele Borchert
Patricia Derlin
Cristiano Morais Monteiro
Cornelia Maimon Levi
Bernward Boden
Matthias Düwel
Neli Pavlovic
Judka lisker
Matthias Mittag
Saskia Stein
Barbara Kashi
Klaus Friedl
Hermann Bredl-Sealtiel
Hartmut Neuhaus
Hela Schandelmaier
Barbara Mehlgarten
Dieter Eckert
Andrea Lauser
Maria Schneider
Christoph Seite
Ritter johann
Bianca Siegreich-Bischof
Max Privorozki
Oliver Wetzel
klaus m. wilhelm
Jörg Müller
Ingo Illbruck
Caren Rothmann
Michael Henne
Dr. Barbara Schwindt
Sonja Gabriel
Dr. Tore Langholz
Michael Schulze
Michael Schmidt
Rostyslav Zolotkovskiy
Sabina Stefan
Chris Wrobel
Martina Schröder
Tomasz Kulbacki
Manfred Goretzki
Mario Malcher
Maximilian Schulz
Melanie Philippsen
Burkard Schulte-Vogelheim
Eliana Stern
Ramon Weber
Dietmar Selbach
Hans-Jürgen Schmutzler
Katharina Günther
Hermann-Josef Merting
Christine Haberland
Sebastian Finsel
Eva Schwis
Susanne PUTSCHE DOBERT
Hanna Bonnyai
Nafiz Ozbek
Nicola Elisabeth Greive
Dr. Naftali Neugebauer
Patricia Krombach
Eberhard Koch
Tobias Gienow-Elsner
Dennis Giebert
Caterina Cin
Prof. Dr. Frank Niebuhr
Wolfgang Roth
Chantal Walter
Stefanie Galla
Lars Jönsson
Tilman Ludwig
Peter Handrick
Walter Majewski
Alon Lurie
Harriet Kontny-Romich
Rüdiger Winter
Eva-Maria Böhner
Berthold Richter
Markus Durchlaub
Karsten, Bellin
Senger, Claudia
Janiec, Sandra
Schwab, Elisabeth
Rupprecht, Peter
Bartel, Friedemann
Iranyi, Daniel
Reppe, Gerd-O.
Manuela Rohde
Eckert, Helmut
michael, wilding
Schulten, Wilhelm
Fischer, Silke
Würth, Andreas
Joder, Richard
Neubauer, Tim
Domagala, Andre
Seldner, David
Boldt, Andreas
Burkard, Elisabeth
Löw, Claudia
Thimm, Gabriele
Pinkawa, Andreas
Angela, Balge
Schönfisch, Norbert
Dub, Siwan
Dub, Sharon
Dub, Jeannette
Dub, Hanuš
Kobschätzky, Hans
Sperber, Eckhard
Kowalke, Sebastian
Clemens, Nemann
Dost, Evelyn
Meyer, Stefanie
Scholze, Dirk
Volke, Ingrid
Kai, Schirmer
Will, Hans-Joachim
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