Treffen Doris Barnett (SPD)

Die WerteInitiative im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, die im Haushaltsausschuss als SPD-Berichterstatterin für das Auswärtige Amt zuständig ist. Wir hatten das Gespräch gesucht, da gerade beim Thema Nahost-Politik, Innen- und Außenpolitik eng zusammenhängen.

Deutschland beteiligt sich in der Region unter anderem an der Finanzierung des Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge UNRWA. Die Vergabe der Mittel stand hier im Fokus unseres Gespräches.
Einig waren wir uns vor allem darin, das die Verwendung der Mittel zielgerichtet sein muss und vor allem den Menschen vor Ort zu Gute kommt, in Hospitälern als auch in den Schulen.

Wir haben das freundliche Gespräch mit Frau Barnett genutzt, um unserer Überzeugung Ausdruck zu verleihen: Jegliche Fördergelder des Staates – im Ausland wie im Inland – sollten als aktives, politisches Gestaltungsmittel genutzt werden. Teil davon ist es, Zahlung an Bedingungen zu knüpfen, deren Einhaltung nach Möglichkeit zu überprüfen ist.
Wir danken Frau Barnett für das Treffen und freuen uns auf weiteren Kontakt.