PM: Bei BKM Claudia Roth sinkt die Bedeutung des Kampfes gegen modernen Antisemitismus durch Neustrukturierung deutlich
Berlin, 01.02.2023 – Die WerteInitiative – jüdisch-deutsche Positionen e.V. kritisiert die anstehende Organisationsveränderung im Haus der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) scharf. Ab heute soll die Position des Beauftragten für Extremismus- und Antisemitismusbekämpfung abgeschafft werden. Die Aufgaben des bisherigen Beauftragten, darunter die Bekämpfung von Judenhass, sollen zukünftig dem neuen Referat „Kultur und Erinnerung in einer demokratischen Einwanderungsgesellschaft“ zugeordnet werden.
Dazu Elio Adler, Vorsitzender der WerteInitiative:
„Diese organisatorische Neuordnung bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Claudia Roth setzt ein klares Zeichen: Die Bedeutung des Kampfes gegen Antisemitismus sinkt deutlich und wird zu einer Unterkategorie im Bereich der Erinnerungskultur. So wird Judenfeindlichkeit zu einem hauptsächlich historischen Thema und moderne Formen des Antisemitismus ignoriert. Dabei zeigen antisemitische Demonstrationen, der monatelang tolerierte Judenhass bei der documenta15 und regelmäßige Angriffe auf Jüdinnen und Juden, dass der Einsatz gegen Antisemitismus im Hier und Jetzt ernst genommen werden muss.“
Die WerteInitiative kritisierte schon in Bezug auf die documenta15 vergangenes Jahr mehrfach den Umgang der BKM und ihres Amtsleiters, Dr. Andreas Görgen, vor allem mit israelbezogenem Antisemitismus.
„Aktuell ist gerade der sich als ‚Israelkritik‘ tarnende Antisemitismus eine der Haupterscheinungsformen dieser Jahrtausende alten Menschenfeindlichkeit. Durch die strukturellen Änderungen im Haus von Claudia Roth gerät genau diese Form des Hasses weiter aus dem Fokus. Tatsächliche Gefahren für jüdisches Leben heute, Jüdinnen und Juden und nicht zuletzt auch unsere Demokratie werden so außer Acht gelassen. Besonders nach dem massiven Vertrauensverlust in Folge der documenta15 ist dies ein weiteres fatales Signal an die jüdische Gemeinschaft in Deutschland“, so Adler weiter.
Adler abschließend:
„Gerne hätten wir uns dazu persönlich mit Claudia Roth ausgetauscht. Unsere mehrfachen Gesprächsanfragen werden von der Beauftragten jedoch seit über einem Jahr ignoriert.“
Über den Verein WerteInitiative – Jüdisch-deutsche Positionen e.V.:
die WerteInitiative hat sich als zivilgesellschaftliche jüdische Stimme in Deutschland seit 2014 etabliert. Wir sind angetreten, um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland zu sichern. Daher setzen wir uns für die Stärkung der Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aus jüdischer Perspektive ein. Dies tun wir, indem wir den wertebasierten politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskurs, das bürgerschaftlich-jüdische Engagement in Deutschland und das deutsch-israelische Verhältnis fördern. Für weitere Informationen empfehlen wir, unsere Webseite zu besuchen: https://werteinitiative.de/.
