Ein Abend mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus

Auf Einladung der Berliner CDU-Fraktion fand der nunmehr 4. „Politische Gesprächskreis jüdischer Berliner“ statt. Gast des Abends war der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus. Brinkhaus hatte im September 2018 – für Außenstehende überraschend – seinen Vorgänger, Volker Kauder, abgelöst.

Mehr Teilnehmer als angemeldet nutzten die Gelegenheit, Herrn Brinkhaus zu den Themen zu befragen, die ihnen unter den Nägeln brannten. Da sich viele gesellschaftliche und politische Problembereiche am Thema „Antisemitismus“ festmachen lassen begann schnell eine teilweise sehr emotionale Diskussion. An der sich neben Herrn Brinkhaus auch die Gastgeber, Frau Seibeld und Herr Dregger intensiv und konstruktiv beteiligt haben.

Es wurde deutlich, wie mühsam  – trotz gutem Willen den Akteure – politische Prozesse sein können und wie groß die Erwartungen seitens uns Bürgern sind. Die vielen Maßnahmen, welche auf bundes- und landespolitischer Ebene bereits verabschiedet wurden, stoßen, wenn es an die konkrete Umsetzung geht, immer wieder an Grenzen. Die Teilnehmer forderten vor allem eine „konsistente Politik“, welche von der Außenpolitik (Umgang mit Israel und dem Iran) bis zur Innenpolitik (u.a. Umgang mit BDS, Integration, UNWRA, Rechtsstaat) freiheitlich-demokratische Werte kompromisslos um- und durchsetzt.

Wir danken der Berliner CDU-Fraktion sehr für diesen für uns wichtigen und interessanten Abend.