Anti-BDS Demo bei der Ruhrtriennale in Bochum

Steuergeld darf nicht zur Förderung von der antisemitischen BDS-Kampagne benutzt werden

18.08.2018

Zum Kulturfestival Ruhrtriennale hat die Intendantin, Frau Carp, eine Band eingeladen, die offen die BDS-Bewegung unterstützt. Diese fordert in letzter Konsequenz das Ende des Staates Israel. Als das heftig kritisiert wurde, lud sie die Band erst aus, dann wieder ein. Der Kritik begegnet sie mit einer Diskussionsveranstaltung über die Meinungsfreiheit. Da sie am Shabbat stattfindet, können offizielle jüdische oder Israelische Vertreter daran nicht teilnehmen; teilnehmen werden jedoch die „Israelkritiker“ und so unwidersprochen ihre Sicht der Dinge ausbreiten.
Wir sind heute bei der Demonstration gegen den BDS und gegen den Missbrauch von Steuergeldern zur Verbreitung von Antisemitismus dabei! Nicht weil die Vorkommnisse dort so unglaublich dramatisch und groß sind…. sondern weil es so eine kleine, leicht vermeidbare Situation gewesen wäre. Wenn man sich nicht gegen die Kleinigkeiten wehrt, werden sie schnell größer.

Ansprache von Elio Adler für die WerteInitiative:

Liebe Freundinnen und Freunde,  es ist gut zu sehen, dass ihr alle da seid!

Ich stehe hier als Vorsitzender der WerteInitiative. Unser Verein verschafft jüdisch-deutschen Positionen mehr Gehör in der Bundespolitik und der öffentlichen Diskussion.  Die Bundesregierung, der Bundestag und immer mehr Bundesländer und Städte haben anerkannt, dass BDS antisemitisch ist.

Damit ist politisch das anerkannt, was Experten und nicht zuletzt wir Betroffene schon seit Langem sagen: BDS ist legalistischer Antisemitismus. Sie verkaufen Ihren Antisemitismus unter einem Deckmantel von vermeintlich politisch korrekten Forderungen! Außen steht sogenannte „legitime“ Kritik an der Politik Israels drauf und drinnen ist der Wunsch nach Vernichtung des gesamten israelischen Staates. Wir entlarven euch! BDS – We name you and we shame you!

Wir sind heute nicht hier, weil wir das Gebaren von Frau Carp für so einen großen und strukturellen Fall von Antisemitismus halten. Im Gegenteil: Wir sind hier, weil es ein so kleiner und schäbiger Akt des Antisemitismus ist. Man hätte ihn hier so einfach unterbinden können. Man hätte keine komplexen politischen Netzwerke aufdecken müssen, sich nicht in Details einarbeiten müssen. Es hätte so einfach sein können: keine BDS-Band einladen, keine einseitige Diskussion inszenieren und die dann nicht auch noch an einem Shabbat veranstalten. Und selbst nachdem alles schiefgelaufen und das Kind in den Brunnen gefallen ist, wird noch an dieser Intendantin festgehalten. Es wäre so einfach gewesen.

Und weil es so einfach gewesen wäre und trotzdem nicht gemacht wurde, darum stehen wir hier! Wir sind teilweise von weit her angereist. Nicht weil diese komische Band so bedeutend ist, sondern um dagegen zu protestieren, dass es nicht gelungen ist, diesen irrsinnigen Ritt einer Intendantin zu stoppen. Wie soll man im Kampf gegen den Antisemitismus erfolgreich sein, wenn es hier schon im Kleinen scheitert. ES muss heißen: Keinen Fußbreit für BDS!! So muss es heißen!

Ausdrücklich begrüßen und danken wir den Politikern, die sich an unsere Seite und gegen den BDS und seine Anhänger gestellt haben. Liebe Politiker, Sie werden sehen, leider ist das hier nur der Auftakt – fragen Sie mal den Berliner Senator Klaus Lederer, was er mit dem BDS vor wenigen Tagen erlebte –  und Sie werden zunehmend damit konfrontiert sein, sich für eine freie, demokratische Gesellschaft engagieren und gegen die BDSler in den Konflikt gehen zu müssen. Machen Sie das!

Ein anderes Beispiel: Unser Verein hat in diesem Jahr ausgiebige Erfahrung mit der Volkshochschule Osnabrück sammeln müssen. Diese bietet BDS-Aktivisten regelmäßig und steuerfinanziert eine Bühne. Sie macht Veranstaltungen, die vordergründig den israelisch-palästinensischen Konflikt beleuchten sollen. Dafür holt sie sich als Beleuchter aber oftmals nur die Seite der Israelkritiker in Form bekennender BDS-Aktivisten ins Haus. Und es wurde noch irrer: Als wir dies kritisierten, sahen sich plötzlich Teile der Osnabrücker Stadtpolitik berufen, uns in einer Presseerklärung massiv anzugreifen. Es war denen wichtig, sich schützend vor die zu stellen, die dem BDS eine Bühne bieten, anstatt die zu unterstützen, die auf den Missbrauch dieser Bühne hinwiesen, nämlich uns.

Wir sehen also da und wir sehen hier, es gibt für einige noch viel zu lernen: Die Gesellschaft und die Entscheidungsträger müssen lernen, wie sie die erkennen, die isolieren und die nötigenfalls bestrafen, die unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit eben diese Meinungsfreiheit für Hass missbrauchen.

Wir als Verein jüdischer Deutscher stehen unverrückbar an der Seite Israels und seiner Menschen; der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Das wird weder eine Frau Carp noch sonstwer ändern. Wir sind davon überzeugt, dass Deutschland und Israel natürliche Partner sind und werden uns immer den Kräften entgegenstellen, die dieses Verhältnis zerstören wollen. Am Israel Chai!

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