Geraldine Rauch muss als TU Präsidentin zurücktreten

07.06.2024

Wir sind höchst irritiert über die Vorgänge um TU-Präsidentin Rauch.

Mit Schrecken haben wir verfolgt, was in den vergangenen Wochen auf deutschen Universitätscampus möglich war. Besetzungen durch vermeintlich pro-palästinensische Studierende, aber auch externe Personen wurden vielfach geduldet. Dabei konnten antisemitische Botschaften teils ungehindert skandiert oder gezeigt werden. Sachbeschädigungen konnten nicht immer unterbunden werden.

Auch die Technische Universität zu Berlin (TU) bekleckerte sich hier nicht mit Ruhm.

Zunächst wurde ohne Rücksprache mit jüdischen Studierenden oder Lehrenden der hochumstrittene Antisemitismusforscher Prof. Uffa Jensen als Antisemitismusbeauftragter der TU eingesetzt. Dieser fiel insbesondere damit auf, israelbezogenen Antisemitismus, der seit dem 7. Oktober als nachweislich häufigste Erscheinungsform von Antisemitismus auftritt, als solchen nicht per se anzuerkennen und die von der Hochschulrektorenkonferenz adaptierte Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance nicht verwenden zu wollen. Diese Positionierung und die ablehnende Haltung gegenüber dem Forscher seitens der Mehrheit der jüdischen Studierenden disqualifiziert Prof. Uffa Jensen für das Amt des Antisemitismusbeauftragten. Nichtsdestotrotz stellte sich die TU-Präsidentin Geraldine Rauch hinter ihre Wahl und fiel selbst noch dadurch auf, dass sie eindeutig antisemitische Tweets über ihr X-Profil geliket hatte. Nach Bekanntwerden dieser Vorgänge stellte Rauch ihr X-Profil zunächst auf privat und löschte es in der Folge. Dies geschah vermutlich im Wissen darum, dass weiteres inkriminierendes Material und Likes in ihrem Profil sichtbar werden würden. Die von Prof. Rauch verfasste Entschuldigung halten wir, wie auch der Zentralrat der Juden für wenig glaubhaft. Die Mitglieder des Akademischen Senats stimmten mehrheitlich für den Rücktritt von Präsidentin Rauch. Der Tatsache, dass Rauch trotz des für sie ernüchternden Ergebnisses die nicht erreichte Zwei-Drittel-Mehrheit zum Anlass nimmt, im Amt zu bleiben, können wir nur mit größtem Unverständnis begegnen.

Der Bundeskanzler hat Geraldine Rauch konsequenterweise aus seinem Beraterkreis, der die Bundesregierung in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und weiteren Zukunftsthemen berät, nach den jüngst erhobenen schweren Vorwürfen gegen sie ausgeschlossen.

Geraldine Rauch muss nun auch als TU Präsidentin zurücktreten! Denn solange sie im Amt bleibt, können jüdische Studierende der TU nicht mehr sicher sein, dass ihr Schutz gewährleistet wird, sie diskriminierungsfrei studieren können und ihre Probleme durch diese Universitätsleitung ernstgenommen werden.