Kein Visum für Terroristen!
Eine verurteilte palästinensische Terroristin einreisen zu lassen passt nicht zu einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
Am Freitag, den 15. März, sollen die verurteilten palästinensische Terroristin Rasmea Odeh und die terroristische Organisationen unterstützende Dichterin Dareen Tatour in Berlin-Kreuzberg auftreten. Unter dem Titel “Palästinensische Frauen im Befreiungskampf” soll die antiisraelische Veranstaltung stattfinden, die vom PFLP-nahen “Samidoun”-Netzwerk sowie der “Palästinensische Jugendbewegung” (HIRAK) organisiert wird. Zusätzlich tritt die Kampagne “Boycott, Divestment and Sanctions” (BDS) als Unterstützer auf.
Die PFLP wird EU-weit als terroristische Vereinigung gelistet, die seit den 1970er Jahren für zahlreiche Terroranschläge in Israel und Europa verantwortlich ist. Rasmeah Odeh war an verschiedenen Bombenschlägen in Israel beteiligt und zu lebenslanger Haft verurteilt, doch ist durch einen Gefangenenaustausch vorzeitig entlassen worden.
Mit solchen Veranstaltungen wird die Unterstützung des antiisraelischen Terrorismus in Deutschland hoffähig gemacht und terroristischen Vereinigungen eine Plattform geboten. Die WerteInitiative verurteilt diese Veranstaltung aufs Schärfste. Solche Zusammenkünfte befördern nicht nur den Antisemitismus in der Gesellschaft, sie widersprechen auch einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaftskultur.
Besonders bedenklich dabei ist, dass dies nach Laila Khaled im Jahr 2016 mindestens der zweite Fall einer ehemaligen Terroristin ist, die eigentlich kein Visum für die Einreise nach Deutschland hätte erhalten sollen, aber dennoch einreisen darf. Kein Visum für Terroristen!