Treffen mit Antisemitismusbeauftragtem der Berliner Polizei Pemp

Die Berliner Polizei hat seit kurzem einen Antisemitismusbeauftragten, wir haben ihn zum Gespräch getroffen.

03.09.2019

Im Gespräch mit Max Doehlemann und Elio Adler hat Herr Pemp deutlich gemacht, wie sehr ihm die Relevanz des Themas im Hinblick auf die Gesamtgesellschaft bewusst ist. Wir haben in dem Gespräch ausführlich die Möglichkeiten der verstärkten Anwendung des Paragraphen 46, 2 StGB diskutiert, der zwar als „FDGO-Schutzschild“ angewendet werden kann, dessen Anwendung aber auch einige praktische und rechtliche Probleme bei Polizei und Justiz verursacht.

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