Initiative zur Stärkung
freiheitlich-demokratischer Grundwerte

 

Freiheit ist per definitionem ein labiler Zustand und keineswegs selbstverständlich. Sie wird von den Rändern her (politische & religiöse Extremisten, Terroristen) erodiert. Wir sehen die aktuellen gesellschaftlichen, kulturellen und sicherheitspolitischen Herausforderungen als „Erosionsversuche an der Freiheit“. Der beste Schutz gegen den Verlust von Freiheit sind starke, präsente Werte im gesellschaftlichen Bewusstsein. Sie immunisieren einerseits gegen Extremismus aus den eigenen Reihen, geben aber andererseits einer Gesellschaft den inneren Zusammenhalt und Rückhalt, den sie braucht, um Erosionsversuchen von Außen stark zu begegnen.

Wir denken, dass unsere Gesellschaft zwar von Werten geprägt ist, diese aber nicht bewusst genug gelebt werden. Als Folge sehen wir, dass die Gesellschaft auf Herausforderungen „neurotisch“ reagiert. Neurotisch, da von Angst und nicht von Werten gelenkt. Angst vor Flüchtlingen, Angst vor Islamisierung, Angst vor sozialem Abstieg aber auch Angst „ja nicht islamophob“ zu sein.

Deutschland muss durch seine Werte „identifizierbar“ sein, wenn es ein echtes Einwanderungsland sein will. Für jeden, der hier lebt und auch für jeden, der zu uns kommen soll muss klar erkennbar sein, welche unserer Werte zu welchen unserer Regeln führen. Integration fördert man durch viele Maßnahmen – auch durch Regeln.

Hier hat der Staat eine wesentliche Verantwortung: Er muss einerseits attraktive Integrationsangebote schaffen und darf andererseits nicht aus falsch verstandener Toleranz darauf verzichten, Recht und Gesetz konsequent durchzusetzen; auch nicht bei extremistischen Muslimen oder bei kriminellen Großfamilien. Wir rufen nicht nach einem Polizeistaat, sondern nach dem Ende falscher Rücksichtnahmen. Denn innere Freiheit setzt innere Sicherheit voraus.

Zu den Werten, die Deutschland identifizierbar machen, soll maximale Freiheit in einem weiten Rahmen gehören. So weit der Rahmen auch ist, so klar müssen seine Grenzen sein.

Teile der Bevölkerung fühlen sich von der politischen Führung unseres Landes nicht verstanden. Politik(er)verdrossenheit ist oft die Resignation vor der Komplexität politischer Zusammenhänge. Es bleibt das Gefühl, dass die eigene Meinung irrelevant und nicht Teil der gesellschaftlichen Konsensbildung ist. 

 

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