Antrag der CDU-Berlin zum Verbot Flaggenverbrennung

Erklärung, 10.01.2018

10.01.2018

Zum morgigen Antrag der Berliner CDU, im Bundesrat eine Gesetzesänderung anzuregen, welche Verbrennung von Flaggen verbieten soll, sagte Elio Adler von der jüdischen WerteInitiative: „Wer Flaggen verbrennt, missbraucht das Recht auf freie Meinungsäußerung. Flaggenverbrennung steht nicht für politischen Streit, sondern die darin enthaltene Botschaft ist: Der  Andersdenkende soll vernichtet werden. Daher hoffen wir, dass der Antrag eine breite Mehrheit findet. Wir haben den Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, und den Fraktionsvorsitzenden, Raed Saleh, letzte Woche bereits angeschrieben und dieser Hoffnung Ausdruck verliehen.“

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