Aktivitäten Veranstaltungen

Ausschreibung: A COMMON CAUSE

10.-12. November 2024 in Berlin

Die WerteInitiative – jüdisch-deutsche Positionen e. V. veranstaltet ein Leadership Seminar in die Bundeshauptstadt für bereits politisch Engagierte sowie Journalistinnen und Journalisten, die sich nachhaltig für Demokratiebildung interessieren und dabei einen Fokus auf jüdisches Leben und jüdische Themen legen möchten. Das mehrtägige Programm führt mitten ins politische Berlin. Die Teilnehmenden erhalten dabei im Rahmen persönlicher Treffen und Gesprächen im Bundestag, bei der Bundesregierung und jüdischen Organisationen sowie gesellschaftsrelevanten Akteuren einen direkten Einblick in das breite Spektrum von Themen rund um das jüdische Leben. Ziel ist es, die Teilnehmenden durch informative Gesprächsformate und wechselseitigen Dialog in ihrem eigenen politischen Engagement oder journalistischem Hintergrundwissen und Wirken zu stärken und ein tieferes Verständnis jüdisch-deutscher Querschnittsthemen und Strukturen zu fördern.

Bewerbungsschluss: 13.10.2024

Warum teilnehmen?

Lerne die politischen und gesellschaftlichen Strukturen rund um das jüdische Leben in Deutschland kennen. Blicke auf die größeren Zusammenhänge, denn was jüdische Bürgerinnen und Bürger beschäftigt, sind keine exklusiven Minderheitenthemen.

mehr:

Aus Erfahrung im Umgang mit antidemokratischen Kräften wissen wir, wie sich die Ablehnung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung – der Basis unseres friedlichen Zusammenlebens – meist auch in der Feindschaft gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrückt. Jüdisch-deutsche Themen sind damit ein Grundpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Die Teilnehmenden des Leadership Seminars bekommen Input aus erster Hand und werden feststellen: Es ist nur ein kurzer Schritt zu den gesamtgesellschaftlich-demokratisch wesentlichen Grundfragen. Diverse Gesprächsrunden werden Gelegenheit bieten, ein Netzwerk für Austausch und Information der Teilnehmenden untereinander, mit uns und anderen Gesprächspartnern zu bilden. Die Auseinandersetzung mit den geteilten Erfahrungen im Sinne eines gelebten demokratischen Pluralismus ist dabei ein Leitmotiv.

Wer?

Das politische Leadership Seminar richtet sich speziell an politisch engagierte Personen sowie auch Personen aus dem journalistischen Bereich.

mehr:

1. In Deutschland lebende und bereits politisch engagierte Personen über 18 Jahre. Wir möchten damit Interessierten außerhalb des jüdischen Umfelds die Gelegenheit geben, sich für die Relevanz jüdischer Themen zu sensibilisieren und ihnen in einem vielseitigen und intensiven Programm persönliche Begegnungsmöglichkeiten mit dem aktuellen politischen Engagement von und für Juden bieten. Willkommen sind ausdrücklich auch Personen, die noch am Anfang ihrer politischen Laufbahn stehen. Sie sollten aber mindestens für eine Funktion/Amt/Aufgabe innerhalb politischer Strukturen gewählt worden sein und erste einschlägige Erfahrungen in der Politik gesammelt haben.

2. Darüber hinaus laden wir auch Personen aus dem journalistischen Bereich mit abgeschlossenem Volontariat und ersten Publikationsnachweisen zur Teilnahme ein.

Wie?

Sende uns Deinen Lebenslauf und ein aussagekräftiges Motivationsschreiben (max. 2 Seiten) sowie relevante Nachweise Deiner politischen oder journalistischen Tätigkeit an: kontakt@werteinitiative.de

mehr:

Stelle im Schreiben bitte auch Deinen Bezug zu den obigen Inhalten (unter „Wer?“) dar. Da die Teilnehmendenzahl begrenzt ist, bitten wir um eine zeitnahe Anmeldung. Der Einsendeschluss der Bewerbung ist der 13.10.2024. Rückfragen beantworten wir gerne jederzeit per o.g. E-Mail. Sowohl die Bestätigung der Teilnahme als auch die Absagen werden bis zum 04.11.2024 versandt. Wir freuen uns auf Deine Bewerbung!

Was?

Geplant ist ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles 3-Tages-Programm.

mehr:

Durch eine Mischung aus Gesprächsrunden mit wichtigen Organisationen, Besuchen bei Bundestagsfraktionen und Diskussionsrunden wird eine spannende, inhaltlich bereichernde und interaktive Erfahrung geboten. Für das leibliche Wohl ist durch vielfältige Verpflegung gesorgt. Ferner wird es ausreichend Zeit für Austausch und Networking untereinander geben. Die Übernachtungen erfolgen in einem zentral gelegenen Hotel. Die Kosten für die Anreise, Übernachtungen, Mahlzeiten, den Transport zu den Veranstaltungsorten sowie die Veranstaltungen selbst werden vom Veranstalter übernommen. Es gelten Erstattungsgrenzen gemäß Bundesreisekostengesetz.

10.-12.11.2024 in Berlin
Hier zum Seminar anmelden

Vorläufige Programmpunkte

  •  Begrüßung, Impulsgespräch und Kennenlernen
  •  Vorstellung der Arbeit der WerteInitiative e. V.
  • Besuch des Zentralrats der Juden in Deutschland (ZDJ)
  • Besuch des American Jewish Committee Berlin (AJC Germany)
  • Treffen mit Vertretung der israelischen Botschaft
  • Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI): Gespräch mit Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus
  • Besuch des Deutschen Bundestages: Gespräche mit den für jüdische Themen zuständigen Mitgliedern verschiedener Fraktionen (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP)
  • Abendveranstaltung: Paneldiskussion zu aktuellem politischem Thema oder jüdisches Kulturevent
  • Treffen mit VertreterInnen des Bundesministeriums der Justiz (BMJ)
  • Gespräche mit RabbinerInnen aus orthodoxen und liberalen jüdischen Gemeinden
  • Reflexions- und Vernetzungsrunden

Wir bedanken uns
für die Unterstützung von:

Aktivitäten WI-Talk

WI-Talk: Sarah Maria Sander: Kampf gegen Fake News im Nahostkonflikt

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Das Bild von Israel und den dort lebenden Menschen ist in der deutschen Berichterstattung oft verzerrt und einseitig. Viele Geschichten und Schicksale finden keine Erwähnung. Die freie Journalistin Sarah Maria Sander hat sich zum Ziel gesetzt, ein vollständigeres Bild der Lage vor Ort und der israelischen Gesellschaft zu vermitteln. Sie veröffentlicht seit dem 7. Oktober regelmäßig Videos über ihre Social-Media-Accounts, in denen sie persönlich, direkt und einfühlsam von der Lage in Israel berichtet. Zuletzt war sie in den evakuierten Gebieten an der libanesischen Grenze im Norden des Landes unterwegs – ein Gebiet, das in den Nachrichten kaum Erwähnung findet. Im WI-Talk sprach sie über ihren Antrieb und darüber, welche Erfahrungen sie in Israel und Deutschland bei ihrer Arbeit gemacht hat.

Moderation: Anna Staroselski, Sprecherin WerteInitiative e. V.

Aktivitäten

Ausschreibung: Leadership Programm – „Jüdisch-politisches Engagement in Deutschland“ 2024

EINFÜHRUNGSSEMINAR / 1.-3. DEZEMBER 2024

Die WerteInitiative – jüdisch-deutsche Positionen (WI) veranstaltet seit 2021 eine jährliche Bildungsreise in die Bundeshauptstadt für junge Erwachsene, die sich nachhaltig für politische Demokratiebildung aus jüdisch-deutscher Perspektive interessieren und engagieren. Auf dieser Basis konnte mit Unterstützung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) ein neues, nachhaltiges Leadership-Nachwuchsprogramm entwickelt werden. Das in diesem Rahmen erstmals stattfindende Einführungsseminar bietet einen direkten Einblick ins politische Berlin. Die Teilnehmenden erhalten die Möglichkeit, das abstrakte Bild der „PolitikerInnen“ und deren Arbeit mit konkretem Inhalt zu füllen. In Treffen mit Mitgliedern des Bundestags aus mehreren Fraktionen, jüdischen Politik-AkteurInnen und mit den VertreterInnen der politischen Stiftungen können die Teilnehmenden aus erster Hand Input über wichtige Fertigkeiten, Erkenntnisse und Erfahrungen für die eigene politische Arbeit erhalten. Bis Ende 2025 erfolgen dann weitere Coaching- und Mentoring-Angebote für die Teilnehmenden und schließlich ein auf die Inhalte des Einführungsseminares aufbauendes Vertiefungsseminar. Ziel ist es, die Teilnehmenden zu einem nachhaltigen, politischen Engagement in demokratischen Parteien zu motivieren sowie untereinander ein Netzwerk für Austausch und potenzielle Zusammenarbeit zu bilden.

Bewerbungsschluss: 03.11.2024

In Kooperation mit:

Warum teilnehmen?

Jüdische Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sind in der Politik stark unterrepräsentiert. Unsere Bildungsreise zielt, in Kooperation mit der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), auf eine stärkere Partizipation jüdischer – sowie jüdisch-deutschen Themen naher – Personen in den demokratischen Parteien und der Politik ab.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bildungsreise sollen die Möglichkeit haben, BundespolitikerInnen kennenzulernen, sie nach ihren politischen Lebenswegen zu befragen und zu verstehen, wie man sich im „Dickicht“ zwischen Wahlkreisgruppe, Landesliste, Direktmandaten und Arbeitskreisen zurechtfindet und trotzdem seine eigenen politischen Ziele weiterverfolgen kann. Ferner soll den Teilnehmenden die besondere Kopplung jüdisch-deutscher Themen an die Grundpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft verdeutlicht werden. Für die teilnehmenden PolitikerInnen der Bundestagsfraktionen ist auch ein Mehrwert vorstellbar: Sie erleben und erfahren im direkten Kontakt, was Bürgerinnen und Bürger aus unserer Bevölkerungsgruppe sowie mit uns solidarischen Personen beschäftigt.

Wer?

Die Ausschreibung richtet sich an junge in Deutschland lebende politisch-interessierte Personen über 18 Jahre. Eine Kopplung an jüdische Partizipation und Engagement oder die nachhaltige Beschäftigung mit jüdisch-deutschen Themen ist Voraussetzung für die Teilnahme an dem Leadership-Nachwuchsprogramm.

Wie?

Sende uns Deinen Lebenslauf und ein aussagekräftiges Motivationsschreiben (max. 2 Seiten) an:

politisches.forum@werteinitiative.de.

Stelle darin bitte auch Deinen Bezug zu den obigen Inhalten (unter „Wer?“) dar. Da die Teilnehmendenzahl begrenzt ist, bitten wir um eine zeitnahe Anmeldung. Der Einsendeschluss der Bewerbung ist der 03.11.2024. Rückfragen beantworten wir gerne jederzeit per o.g. E-Mail. Sowohl die Bestätigung der Teilnahme als auch die Absagen werden spätestens bis zum 17.11.2024 versandt. Wir freuen uns auf Deine Bewerbung.
Die Teilnahme an den Seminaren inkl. Unterbringung und Verpflegung ist kostenlos. Fahrtkosten werden gemäß dem Bundesreisekostengesetz erstattet.

Was?

Geplant ist zunächst ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles 3-Tages-Programm. Durch eine Mischung aus Gesprächsrunden mit Politik-Profis, Besuchen bei Bundestagsfraktionen und Diskussionsrunden erwartet Dich eine spannende Erfahrung. Ferner wird es Zeit für Austausch und Networking untereinander geben. Für geeignete Teilnehmende des Einführungsseminars ist zudem eine Coaching- und Mentoring-Begleitung bis Ende 2025 vorgesehen, in der eine weiterführende Förderung des bestehenden politischen Engagements stattfinden soll, sowie ein Vertiefungsseminar Ende 2025, in dem weiter ins Detail gehende Kenntnisse zu den unterschiedlichen Akteuren rund um das jüdische Leben und die Demokratie in Deutschland vermittelt werden sollen. Alle weiteren Informationen erhältst Du mit der Teilnahmebestätigung.

Das Projekt wird von der Stiftung Erinnerung, Verantwortung
und Zukunft (EVZ) gefördert.

Aktivitäten WI-Talk

WI-Talk: Profs against Antisemitism. Wie ist die Situation an der Freien Universität? Was sich verändert hat, was getan werden muss.

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Seit dem Angriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hat der Antisemitismus besonders an den Universitäten stark zugenommen. Jüdische und israelsolidarische Personen werden bedroht und angegriffen. Seit ein paar Monaten kommt es immer wieder zu Protesten, Besetzungen und antisemitischen Schmierereien an den Universitäten. Auch Boykottaufrufe und tatsächliche Ausschlüssen israelischer Wissenschaftler, etwa von Konferenzen oder Publikationen, sind nicht selten. Zahlreiche deutsche Wissenschaftler haben sich daher in einem gemeinsamen Appell ohne Wenn und Aber mit ihren jüdischen Studierenden und mit israelischen Kollegen solidarisiert. Darüber sowie über die möglichen Handlungsperspektiven sprachen wir mit Prof. Dr. Stefan Liebig von der Freien Universität Berlin, der den offenen Brief „Profs against Antisemitism“ initiiert hat.

Moderation: Anna Staroselski, Sprecherin WerteInitiative e. V.

Aktivitäten

10 Jahre WerteInitiative: Jubiläums-Shabbat-Dinner und Tacheles-Preisverleihung

Wir feiern 10 Jahre WerteInitiative

Gerade in herausfordernden Zeiten war es uns ein Anliegen, anlässlich des Jubiläums unseres Vereins ein Zeichen für die Stärkung unserer freiheitlichen Demokratie als Fundament eines lebenswerten gesellschaftlichen Miteinanders zu setzen. Deshalb haben wir im Rahmen eines traditionellen Shabbat-Dinners am 28.06.2024 in Anwesenheit von Bundes- und Landespolitikerinnen und -politikern, Mitgliedern, Freunden und Netzwerkpartnern der WerteInitiative auf die letzten 10 Jahre gemeinsamen Einsatzes für die Sicherung einer jüdischen Zukunft zurückgeblickt.

Nach begrüßenden Worten unseres Vorstandsvorsitzenden Elio Adler haben die liberale Rabbinerin Jasmin Andriani und der orthodoxe Rabbiner Yehuda Teichtal die Segenssprüche über die Shabbatkerzen, Wein und Brot gesprochen.

Wir sind dankbar für die wertschätzenden und unterstützenden Grußworte von

Jörn Thießen, in Vertretung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat,

Daniel Botmann für den Zentralrat der Juden in Deutschland,

Ruppert Stüwe, MdB für die SPD-Bundestagsfraktion,

Dr. Ottilie Klein, MdB für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Max Lucks, MdB für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Grüne

und Staatssekretär Benjamin Strasser, MdB für die FDP-Bundestagsfraktion.

Verleihung des Tacheles-Preises

Anlässlich unseres zehnjährigen Bestehens haben wir das Engagement der jungen jüdischen Generation gewürdigt mit einem Preis ausgezeichnet. Dafür haben wir erstmals den Tacheles-Preis für Verdienste um das jüdische Leben in Deutschland verliehen.

Die ersten Preisträgerinnen und Preisträger sind die Mitglieder des Vorstands der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD): Hanna Veiler, Deborah Kogan, Jacob Horowitz, Lisa Michajlova und Noam Petri sowie die kooptierten Mitglieder Esther Rubins und Alexandra Krioukov.

Der Preis wurde von unserem Vorstand und mit einer Laudatio von Ronya Othmann überreicht. Die Verleihung wurde musikalisch von Mitgliedern des Schülerchors des Jüdischen Gymnasiums Moses Mendelssohn begleitet. Wir danken Danielle, Sophia, Anna und Camille für die schönen Gesangseinlagen und Chorleiter Niklas Mihr für die Begleitung am Klavier

Gerade seit dem Massaker vom 7. Oktober 2023 haben sich die Mitglieder des Vorstands als laute, gut informierte und analytische Stimmen für jüdisches Leben in Deutschland hervorgetan. Sie haben mit ihrer unermüdlichen Arbeit einen großen Beitrag zur Sicherung einer jüdischen Zukunft in Deutschland und darüber hinaus geleistet.

Wir danken den Vorständen der JSUD von Herzen für ihre bedeutenden Beiträge und hoffen, dass sie auch weiterhin eine Quelle der Inspiration und des Mutes für unsere Gemeinschaft bleiben.

Aktivitäten WI-Talk

WI-Talk: Vorstellung: Hochschule für Jüdische Studien Heidelberg

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Seit dem Angriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hat auch der Judenhass in Deutschland stark zugenommen. Besonders stark nimmt man inzwischen antisemitische Proteste an den Universitäten wahr.

In dieser Ausgabe des WI-Talks geht es darum, wie die Stimmung an einer jüdischen Hochschule aussieht – genau genommen der Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg. Dabei werden unter anderem die Fragen geklärt, wie die Stimmung an der Hochschule seit dem 7. Oktober wahrgenommen wird, ob es auch dort Vorfälle von Antisemitismus und wie die Hochschule damit umgeht. Darüber sprechen wir mit dem Rektor der Hochschule für Jüdische Studien Heidelberg Prof. Dr. Werner Arnold und Cornelia D’Ambrosio, Vorsitzende der Studierendenvertretung der Hochschule und stellvertretende Vorsitzende des Bundes Jüdischer Studierender Baden.

Moderation: Anna Staroselski, Sprecherin WerteInitiative e. V.

Aktivitäten WI-Talk

WI-Talk: Vorstellung: EDA – Magazin. Jung-jüdisch-sexy! Das neue Magazin der JSUD.

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Jung, jüdisch, sexy: unter diesem Motto erscheint ein neues Magazin, das von jungen, jüdischen Künstlern, Autoren und kreativen Menschen geschaffen wird. Herausgegeben wird das Magazin von der Jüdischen Studierendenunion Deutschland. Gerade erst wurde der Release der ersten Ausgabe gefeiert. Über die Themen und Hintergründe der bunten Zeitschrift sprechen wir mit einer der Herausgeberinnen, Alexandra Krioukov.

Moderation: Anna Staroselski, Sprecherin WerteInitiative e. V. www.werteinitiative.de

Aktivitäten

Geraldine Rauch muss als TU Präsidentin zurücktreten

Wir sind höchst irritiert über die Vorgänge um TU-Präsidentin Rauch.

Mit Schrecken haben wir verfolgt, was in den vergangenen Wochen auf deutschen Universitätscampus möglich war. Besetzungen durch vermeintlich pro-palästinensische Studierende, aber auch externe Personen wurden vielfach geduldet. Dabei konnten antisemitische Botschaften teils ungehindert skandiert oder gezeigt werden. Sachbeschädigungen konnten nicht immer unterbunden werden.

Auch die Technische Universität zu Berlin (TU) bekleckerte sich hier nicht mit Ruhm.

Zunächst wurde ohne Rücksprache mit jüdischen Studierenden oder Lehrenden der hochumstrittene Antisemitismusforscher Prof. Uffa Jensen als Antisemitismusbeauftragter der TU eingesetzt. Dieser fiel insbesondere damit auf, israelbezogenen Antisemitismus, der seit dem 7. Oktober als nachweislich häufigste Erscheinungsform von Antisemitismus auftritt, als solchen nicht per se anzuerkennen und die von der Hochschulrektorenkonferenz adaptierte Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance nicht verwenden zu wollen. Diese Positionierung und die ablehnende Haltung gegenüber dem Forscher seitens der Mehrheit der jüdischen Studierenden disqualifiziert Prof. Uffa Jensen für das Amt des Antisemitismusbeauftragten. Nichtsdestotrotz stellte sich die TU-Präsidentin Geraldine Rauch hinter ihre Wahl und fiel selbst noch dadurch auf, dass sie eindeutig antisemitische Tweets über ihr X-Profil geliket hatte. Nach Bekanntwerden dieser Vorgänge stellte Rauch ihr X-Profil zunächst auf privat und löschte es in der Folge. Dies geschah vermutlich im Wissen darum, dass weiteres inkriminierendes Material und Likes in ihrem Profil sichtbar werden würden. Die von Prof. Rauch verfasste Entschuldigung halten wir, wie auch der Zentralrat der Juden für wenig glaubhaft. Die Mitglieder des Akademischen Senats stimmten mehrheitlich für den Rücktritt von Präsidentin Rauch. Der Tatsache, dass Rauch trotz des für sie ernüchternden Ergebnisses die nicht erreichte Zwei-Drittel-Mehrheit zum Anlass nimmt, im Amt zu bleiben, können wir nur mit größtem Unverständnis begegnen.

Der Bundeskanzler hat Geraldine Rauch konsequenterweise aus seinem Beraterkreis, der die Bundesregierung in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und weiteren Zukunftsthemen berät, nach den jüngst erhobenen schweren Vorwürfen gegen sie ausgeschlossen.

Geraldine Rauch muss nun auch als TU Präsidentin zurücktreten! Denn solange sie im Amt bleibt, können jüdische Studierende der TU nicht mehr sicher sein, dass ihr Schutz gewährleistet wird, sie diskriminierungsfrei studieren können und ihre Probleme durch diese Universitätsleitung ernstgenommen werden.

Aktivitäten

Miniclip-Kampagne: Mazal Tov, Grundgesetz!

Seit 75 Jahren bildet das Grundgesetz die Basis für das Zusammenleben in Deutschland. Als jüdisch-deutscher Verein zeigen wir euch in unserer Reihe, wie untrennbar jüdische Werte mit dem Grundgesetz verbunden sind.

Wir sagen Mazal tov, Grundgesetz!

1. Einleitung

2. Allgemeinheit der Menschenrecht (Art. 1 GG)

Aktivitäten Meinungen

Haftantrag gegen israelische Regierungsmitglieder

Der Antrag auf Ausstellung eines Haftbefehls gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant ist, um es mit den Worten Joe Bidens zu sagen, empörend. Das Herauspicken Israels und das Anlegen doppelter Standards durch Organisationen der Vereinten Nationen ist hinlänglich bekannt. Offenbar reiht sich nun auch der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in diese antiisraelische Front ein.

Die implizierte Gleichsetzung der Regierungsvertreter eines sich selbst verteidigenden, demokratischen Staates Israel und der Führungsriege der Terrororganisation Hamas offenbart bereits das tendenziöse Koordinatensystem, welches dem Antrag auf Klageerhebung zu Grunde liegt. Dazu ist keinesfalls geklärt, ob der IStGH überhaupt in diesem Fall zuständig ist. Das Vorgehen des Chefanklägers des IStGH deutet auf eine politische Motivation hin, denn der IStGH ist eigentlich als letzte Instanz vorgesehen, wenn nationale Gerichtsbarkeiten versagen. Israels robustes und unabhängiges Rechtssystem, von vielen hunderttausenden Israelis im letzten Jahr vehement gegen eine Justizreform verteidigt, gibt keinen Anlass zu einer derartigen Vermutung.

Während im Falle von Russlands Krieg gegen die Ukraine mehr als ein Jahr zwischen Beginn der Ermittlungen und der Anklage gegen Wladimir Putin verstrichen ist und es hier um Einzelaspekte der Kriegsführung, nicht den Krieg an sich ging, will man gegenüber den israelischen Regierungsvertretern den weitaus schwerwiegenderen Vorwurf von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ erheben – und das offenbar, so schnell es geht. Dies geschieht, während sich Israel nach dem beispiellosen Massaker der Hamas vom 7.10.2023 nach wie vor verteidigen muss und versucht, die bis dato festgehaltenen Geiseln wieder nach Hause zu bringen.

Nicht zuletzt bemüht sich Israel darum, zivile Opfer so gering wie möglich zu halten­ – das bleibt in der Anklageschrift völlig außen vor. Das Beratergremium, das zum Antrag auf einen Haftbefehl geraten hat, war in dieser Hinsicht völlig einseitig besetzt. So gab es keine Militärexperten, die das israelische Vorgehen im Gazastreifen in ein professionelleres Licht gerückt hätten. Die Verteidigungsmaßnahmen dort sind zwar kompliziert umzusetzen, aber grundsätzlich gerechtfertigt.

Was bleibt ist ein Antrag, der legitime Vertreter eines demokratischen Staates, der sich selbst verteidigt, behandelt, wie die Führung eines Verbrecherregimes. Ähnlich wie im Fall der Anschuldigungen vor dem Internationalen Gerichtshof sind die unverhältnismäßigen Vorwürfe dazu geeignet, den Antisemitismus weltweit und in Deutschland weiter anzustacheln. Die Erfahrung zeigt, dass Juden regelmäßig für angebliche Verfehlungen Israels verantwortlich gemacht werden. Egal, wie das Verfahren nach Prüfung des Antrags weitergeht, für Antisemiten und Israelfeinde dürfte es ein weiterer Beleg sein, dass Israel ein Verbrecherstaat sei – der angerichtete Schaden ist unabsehbar. Deutsche Regierungsvertreter, die sich offiziell zum Kampf gegen Antisemitismus bekennen, dürfen, vor allem auch im Interesse der Sicherheit von Jüdinnen und Juden hierzulande, einer solchen Vorverurteilung keinen Vorschub leisten!