Am 2. Juni trafen wir Michael Breilmann, den Berichterstatter für Antisemitismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Elio Adler stellte die Arbeit und anstehende Projekte der WerteInitiative vor.

Gerade als Berichterstatter für das Thema Antisemitismus hat Herr Breilmann in unseren Augen die wichtige Funktion, die Bedeutung von Judenhass für die Gesellschaft in der politischen Arbeit abzubilden. Das geht weit über den reinen Schutz einer Minderheit in der Bevölkerung hinaus. Es geht um den Schutz des Kerns einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft und ihrer Werte. Das erfordert einen wachsamen 360°-Blick.

Wir freuen uns über das Kennenlernen und auf den weiteren Austausch.

Am 19.Mai trafen wir den Bundestagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU, Alexander Throm.

Elio Adler hat die Arbeit der WerteInitiative vorgestellt, einschließlich unserer Positionen gegen Extremismus und zur Stärkung der Mitte der Gesellschaft.

Wir waren uns einig darüber, dass sich in fast allen Formen des Extremismus Antisemitismus findet und dieser meistens mit einer Verachtung der Demokratie verknüpft ist. Unsere wehrhafte, freiheitlich-demokratische Gesellschaft muss sich dem entgegenstellen.

Wir freuen uns über den Austausch und bleiben in Kontakt.

Am 3. Mai trafen wir den Bundestagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der FDP, Christoph Meyer.

Elio Adler präsentierte die Arbeit der WerteInitiative. Darüber hinaus waren die antisemitischen Demonstrationen in Berlin Thema des Gesprächs.

Es herrschte große Einigkeit, dass gegen antisemitische Ausschreitungen auf Berlins Straßen mit der vollen Härte des Rechtsstaates vorgegangen werden muss. Die freiheitliche Demokratie ist ein labiler Zustand, der immer aufs Neue verteidigt werden muss.

Vielen Dank für den offenen Austausch!

Am 5. Mai trafen wir den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD).  Anlass war unsere Publikation „Außenpolitik – jüdisch-deutsche Perspektiven“, die Herr Roth mit großem Interesse entgegennahm.

Herr Roth, der seit langem eine hohe Sensibilität in Bezug auf den Umgang mit Judenhass hat, betonte, dass Antisemitismus auch einen bedeutsamen Parameter in internationalen Beziehungen und der deutschen Außenpolitik darstelle. Das führte uns zwangsläufig zum Thema „Krieg gegen die Ukraine“, das zeigt, dass Kooperationen mit Autokraten zu massiven Problemen führen können.

Wir danken für den offenen Austausch und bleiben in Kontakt!

Berlin, 10.05.2022 – Am Wochenende vom 13.-15. Mai sind deutschlandweit zahlreiche israelfeindliche Kundgebungen angemeldet. Anlass ist der Jahrestag der israelischen Staatsgründung. In Anbetracht der schweren antisemitischen Ausschreitungen am sogenannten „Nakba-Tag“ (arab. „Katastrophe“) 2021 fordert die WerteInitiative die Versammlungsbehörden bundesweit auf, mögliche Verbote intensiv zu prüfen.

Schon in den letzten Wochen kam es deutschlandweit zu israelfeindlichen Demonstrationen mit antisemitischen Vorfällen. Die erfolgreiche Verbotsverfügung in Berlin für die Demonstration vom 29.04.2022 sollte dabei deutschlandweit Vorbildcharakter haben. Sollte ein Verbot nicht möglich sein, fordert die WerteInitiative die Versammlungsbehörden auf, über Auflagen antisemitische Sprechchöre und Äußerungen auszuschließen. Eine ausreichende Anzahl sprachkundiger Beamter muss antisemitische Parolen vor Ort erkennen können. Falls diese strafbar sind, müssen sie zur Anzeige gebracht werden. Der Vorsitzende der WerteInitiative, Elio Adler, dazu: „Am Ende sind es die Beamtinnen und Beamten vor Ort, die erkennen müssen, was da vor ihren Augen passiert. Zur Verhinderung und Verfolgung von Judenhass brauchen sie die volle Motivation und Rückendeckung ihrer Vorgesetzen.“

Demonstrationen zu verbieten ist jedoch keine alleinige Lösung. Veranstalter sind oft Gruppen oder Akteure, die wiederholt antisemitische Demonstrationen abhalten. Einige von ihnen stehen den Terrororganisationen Hamas und PFLP nahe. Für diese Terrororganisationen und ihre Stellvertreterorganisationen erneuert die WerteInitiative ihre Forderung nach einem Betätigungsverbot in Deutschland.

Auf diversen Demonstrationen der letzten Jahre kam es durch die TeilnehmerInnen der Proteste, aber auch durch die Polizei selbst, zu einer Unterbindung der freien Pressearbeit. Wir fordern die Polizei daher bundesweit auf, das Grundrecht der Pressefreiheit auf Demonstrationen durchzusetzen.

Am 25. April trafen wir die Kirchen- und Religionspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Sandra Bubendorfer-Licht. Elio Adler präsentierte die Arbeit der WerteInitiative, inklusive des neu geplanten Arbeitsbereiches zum Thema Desinformation.

Es herrschte große Einigkeit, dass Demokratie in Deutschland aktiv verteidigt werden muss. Menschen dürfen nicht aufgrund ihrer Herkunft oder Religion diskriminiert werden. Gleichzeitig dürfen wir auch nicht zulassen, dass Extremisten unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit hetzen.

Wir freuen uns über den guten Austausch und bleiben in Kontakt.