Radikalisierung und Verschwörungsmythen sind kein neues Phänomen. Dennoch ist auffallend, dass das Internet einen der zentralen Orte für  Radikalisierungen darstellt. Rechtsextreme Attentäter der letzten Jahre waren teilweise nicht in die (über-)regionalen Neonaziszenen eingebunden und dennoch keine isolierten „Einzeltäter“. Vor allem online waren sie mit Gesinnungskameraden in engem Austausch und bestens vernetzt. Auch der Islamische Staat nutzte für die Verbreitung seiner Propaganda und die Rekrutierung von Personen das Internet und soziale Medien. Teile der „Neuen Rechten“ setzen ebenfalls auf digitale Kampagnen. Dieser Offensive wurde mittlerweile durch „De-Plattforming“ etwas entgegengesetzt.

Als letztes Jahr die Plattform „Judas-Watch“ in die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit geriet, war es eigentlich schon viel zu spät. Jahrelang konnte die Homepage ungehindert politische Feinde „der weissen Rasse“ auflisten. Jüdische Personen wurden darüber hinaus mit einem Davidstern markiert. Erst durch ein mühsames Meldeverfahren wurde die Hass-Website in Deutschland gesperrt. Doch warum war die Seite überhaupt so lange online?

Ein weiteres Beispiel für offen zur Schau getragenen Hass sind Imageboards. Aufgrund der nachgewiesenen Aktivitäten mehrerer Attentäter in Imageboards kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Berichterstattungen in den Medien. Imageboards bilden ein, von außen nicht ganz nachvollziehbares, Sammelsurium an Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit. Unter dem Schutze der Anonymität wird gegen Minderheiten gehetzt und zu Anschlägen aufgerufen. Immer wieder nutzten Attentäter Imageboards, um ihre Manifeste und Videos zu verbreiten. Das alles ist öffentlich zugänglich.

Ortswechsel, gleiches Phänomen: Auf dem Messengerdienst Telegram treiben vegane Kochbuchautoren ihr Unwesen, verbreiten Verschwörungsdenken und Hass auf Menschen. Auch Rechtsterroristen fühlen sich auf dieser Plattform wohl. Zahlreiche Akteure, denen auf anderen Plattformen ihre Accounts bereits gesperrt wurden, ziehen sich dorthin zurück. Moderation: nicht vorhanden. Follower: Zehntausende.

Wie sollte eine Gesellschaft mit diesen Herausforderungen umgehen? Was passiert dort überhaupt genau? Wer sind die Akteure und wie funktionieren diese Plattformen? Ist De-Plattforming eine funktionale Lösung? Und müssen Gesetze geschaffen oder geändert werden, um dem Internet als scheinbar rechtsfreiem Raum etwas entgegen setzen zu können?

Diese Fragen diskutieren wir mit den beiden Experten Miro Dittrich und Dr. Lausen.

Miro Dittrich ist Rechtsextremismusforscher. Er befasst sich mit der Schnittstelle von Technologie und Gesellschaft, mit dem Fokus auf menschen- und demokratiefeindliche Phänomene im digitalen Raum. Mittels qualitativen, quantitativen und OSINT geleiteten Untersuchungen klärt er seit Jahren über rechtsextreme Propaganda, Vernetzung und Radikalisierung in digitalen Räumen auf. Im Zuge der Zunehmenden Radikalisierung der rechtsextremen Szenen konzentrierte er sich ab 2019 zunehmend auf internationalen Rechtsterrorismus und digitale Nischenräume. Von 2018 bis 2020 leitete er das Projekt de:hate zu rechtsextremen, rechtspopulistischen und verschwörungsideologischen digitalen Phänomenen für die Amadeu Antonio Stiftung.

Dr. Matthias Lausen ist Jurist in München mit dem Schwerpunkt Urheber- und Medienrecht. Von 2003 – 2011 war er Lehrbeauftragter an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seit 2006 ist er Dozent des Lehrgangs zum Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht am Institut für Urheber- und Medienrecht München. 1995 gründete er die Kanzlei „Lausen Rechtsanwälte“.

Paris, Nizza, Lyon, Dresden und Wien. Dies sind nur die letzten Orte islamistischer Anschläge in Europa und die extremsten Ausprägungsformen des Islamismus. Doch Islamismus beginnt nicht erst bei Dschihadismus. Islamisten richten sich gegen die Errungenschaften unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und legitimieren ihre Haltung durch Bezugnahme auf den Islam. Sie lehnen grundgesetzliche Werte, wie das Prinzip der Säkularität, der Gleichberechtigung, der Religionsfreiheit und der sexuellen Selbstbestimmung ab.

Radikale islamistische Strömungen sind still und heimlich gewachsen. Dabei ist Antisemitismus ein zentrales Merkmal ihrer Ideologie.

Die beiden Wiener Islamismus-ExpertInnen Heiko Heinisch und Nina Scholz setzen sich mit den Gefahren dieser Entwicklung für unsere liberale Gesellschaft auseinander. Sie werfen einen kritischen Blick auf die Rolle der islamistischen Organisationen, problematische Haltungen in vielen muslimischen Familien, aber auch die Instrumentalisierung des Sündenbocks Muslime durch rechtspopulistische Bewegungen.

Gemeinsam mit den beiden wollen wir die Auswirkungen der terroristischen Anschläge, die Rolle des legalistischen Islamismus und mögliche Gegenhandlungsstrategien aus Politik und Zivilgesellschaft im Umgang mit IslamistInnen diskutieren.

Heiko Heinisch ist Historiker und Autor. Der Themenbereich, in dem er publiziert, erstreckt sich von Antisemitismus, nationalsozialistischer Judenverfolgung bis hin zu Menschenrechten, Integration und Islam.

Nina Scholz ist Politikwissenschaftlerin und Autorin. Sie forscht und publiziert zu den Themen Nationalsozialismus, Antisemitismus und Islam und Menschenrechte.Moderiert wird das Gespräch von Elio Adler.

Seit Jahren sorgt die BDS-Bewegung in Deutschland und international für Aufsehen. Unterstützt von prominenten Personen, fordert die Bewegung einen totalen Boykott Israels. Im Zusammenhang mit BDS kam es zu zahlreichen antisemitischen Vorfällen – Jüdinnen und Juden nehmen dies mit größter Sorge zur Kenntnis.

2019 hat der Deutsche Bundestag die Resolution „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ verabschiedet. In diesem Beschluss wurden Boykottaufrufe gegen den jüdischen Staat als antisemitisch verurteilt.

Doch die Kampagne geht weiter. Weltweit werden Jüdinnen und Juden von der Kampagne unter Druck gesetzt. Vereinzelt erfährt die Kampagne Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Doch wer steckt hinter diesen Aufrufen? Und was ist der Kern dieser Kampagne?
Die aktuelle Israel-Boykottbewegung behauptet, 2005 als Reaktion auf einen Aufruf der „palästinensischen Zivilgesellschaft“ entstanden zu sein, lediglich für die Einhaltung von Menschenrechten einzutreten und nicht antisemitisch zu sein. Die Realität sieht jedoch anders aus: Die Bewegung vernebelt durch die Berufung auf die Zivilgesellschaft ihre tatsächlichen Wurzeln. Es geht ihr nicht um die Rechte der Palästinenser, sondern um die Dämonisierung und Delegitimierung Israels. Sie vertritt alten Hass in neuem Gewand. In ihrer Propaganda wird Israel auf grotesk verzerrte Art und Weise diffamiert, ausgesondert und nicht nach den gleichen Maßstäben behandelt wie alle anderen Länder der Welt. Hieß es früher „Kauft nicht bei Juden!“, so lautet die Parole heute: „Boykottiert Israel!“

Alex Feuerherdt ist freier Publizist und lebt in Köln. Er arbeitet schwerpunktmäßig zu den Themen Israel, Nahost, Antisemitismus und Fußball und schreibt regelmäßig unter anderem für die Jüdische Allgemeine, n-tv.de, die Jungle World und Konkret. Außerdem ist er der Betreiber des Blogs Lizas Welt. Gemeinsam mit Florian Markl hat Feuerherdt bereits 2018 ein Buch im Verlag Hentrich & Hentrich veröffentlicht: „Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die Uno den jüdischen Staat delegitimiert“.

Florian Markl ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Leiter des Nahost-Thinktanks Mena-Watch in Wien. Zuvor war er Archivar und Historiker beim Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus und Lehrbeauftragter am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Beiträge von ihm sind u.a. den Zeitungen „Die Presse“ und „Der Standard“ und der Zeitschrift „konkret“ erschienen.

Moderiert wird das Gespräch von Elio Adler.

Die Veranstaltung findet online statt und wird auf Facebook gestreamt. Hier können auch Fragen an die beiden ExpertInnen gestellt werden: https://www.facebook.com/events/694850797821068

Der Stream wird direkt auf unserer Facebook-Seite zu sehen sein: https://www.facebook.com/WerteInitiative

Die Veranstaltung wird gefördert durch die „Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus“ der Amadeu-Antonio-Stiftung.