Spätestens seit der ersten Deutschen Islamkonferenz (DIK) strebt der Staat einen langfristigen Dialog mit deutschen Muslimen an. Dass diese Initiative erst im Jahr 2006 gestartet wurde, ist eine verpasste Chance. Musliminnen und Muslime wurden als Teil der Gesellschaft viel zu lange ignoriert, zum Teil rassistisch diskriminiert.

Gleichzeitig gibt es vehemente Kritik an der Art und Weise einzelner Dialogformen. Immer wieder nutzen islamistische Akteure den Dialog, um Anerkennung und Einfluss zu erlangen. Mehrere große Islamverbände werden vom Verfassungsschutz beobachtet, teilweise sind islamistische Akteure Teil von größeren Zusammenschlüssen wie dem Zentralrat der Muslime. Andere große Islamverbände, wie z.B. DITIB, stehen unter dem Einfluss autoritärer Regime.

Hinzu kommt ein Repräsentationsproblem: Auch wenn einige Verbände durchaus hohe Mitgliederzahlen vorweisen können, vertreten die einzelnen Verbände immer nur einen kleinen Bruchteil der Muslime. Expertinnen und Experten weisen immer wieder darauf hin, dass die konservativen bis verfassungsfeindlichen Akteure im Dialog stark überrepräsentiert sind.

Wie kann man demokratische und verfassungskonforme Islamverbände stärken? Ist ein Dialog mit Verfassungsfeinden unausweichlich? Wo verlaufen die roten Linien im Dialog?

Die WerteInitiative e.V. setzt ihre Reihe „360° – Bedrohungen für jüdisches Leben in Deutschland und Gefahren für die freiheitliche Demokratie fort. Am 19. Oktober 2022 beschäftigte sie sich mit dem Thema „Islamverbände – Partner für die deutsche Politik?“.

Diese Frage diskutierten wir mit hochkarätigen Gästen.
Auf dem Podium sind zu Gast:

• Lamya Kaddor (innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen)
• Murat Kayman (Gründungsmitglied Alhambra Gesellschaft)
• Ahmad Mansour (MIND prevention)
• Dr. Susanne Schröter (Direktorin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam / FFGI)

Moderation: Leonard Kaminski (Sprecher der WerteInitiative)

Eine der größten Herausforderungen des digitalen Zeitalters ist die Geschwindigkeit der Verbreitung von Falschinformationen und damit einhergehender Verschwörungserzählungen. Nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie beherrschen Fakenews und Desinformationskampagnen das Internet und die Medien. Ein globales Phänomen, das längst in Deutschland angekommen ist. Ein fester Bestandteil sind gesteuerte Desinformationskampagnen, wie sie etwa der deutsche Ableger des russischen Staatssenders Russia Today vor der jüngsten Bundestagswahl betrieb.

Mit zunehmend digitalisierter Kommunikation wächst die Vulnerabilität. Desinformationen kommen heutzutage im Gewand aktueller Nachrichten daher. In der Flut von Informationen lassen sie sich kaum von seriöser Berichterstattung unterscheiden.

Hinzu tritt die Verbreitung alternativer Medienplattformen wie Telegram, auf denen gezielt Antisemitismus befeuert wird.

Das Internet wirkt wie ein Katalysator für Verschwörungsmythen und Falschinformationen. Was ist ihre Ursache? Sind es gezielte Kampagnen und wenn ja, wie organisiert sind sie? Wer oder was ist das Angriffsziel von Desinformation und was können Politik und Zivilgesellschaft dem entgegensetzen?

Diese Fragen diskutiert die WerteInitiative in Kooperation mit dem Think und Do-Tank „Institute for Strategic Dialogue“ (ISD Germany) mit ihren Gästen.

Auf dem Podium sprechen:

• Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin Innenministerium, SPD)
• Benjamin Strasser (Parl. Staatssekretär Justizministerium, FDP)
• Pia Lamberty (Center for Monitoring, Analysis, and Strategy / CeMAS)
• Julia Smirnova (Institute for Strategic Dialogue / ISD Germany)
Moderation: Karolin Schwarz (Autorin: Hasskrieger. Der neue globale Rechtsextremismus)

Im Juni 2021 wurde das SEK Frankfurt (Main) aufgelöst. Der Grund: Beamte, die dessen Mitglieder waren, hatten in einem Chatraum „rassistische Inhalte” und Symbole nationalsozialistischer Organisationen geteilt. Dieses hessische Spezialeinsatzkommando ist jedoch nicht die einzige Eliteeinheit in deutschen Sicherheitsbehörden, die sich schweren Vorwürfen ausgesetzt sieht. Immer wieder kommt es in verschiedenen Bundesländern zu rechtsextremen Vorfällen innerhalb oder sogar aktiver Hilfe für rechtsextreme Strukturen aus den Sicherheitsbehörden heraus.

Ihre Vielzahl macht es schwer, von Einzelfällen zu sprechen. Offensichtlich besteht ein größeres Rechtsextremismus-Problem in den deutschen Sicherheitsbehörden, das dringend angegangen werden muss.

Warum sind Sicherheitsbehörden gerade für Rechtsextreme so interessant? Gibt es Islamisten innerhalb der Sicherheitsbehörden? Gibt es Faktoren, die Personen mit extremistischem Gedankengut anziehen? Und wie kann das verhindert werden? Gibt es genug Selbstkontrolle oder müssen die bestehenden Konzepte überarbeitet werden?

Die WerteInitiative e.V. setzt ihre Reihe „360° – Bedrohungen für jüdisches Leben in Deutschland und Gefahren für die freiheitliche Demokratie“ fort. Am 10. November 2021 beschäftigt sie sich mit dem Thema „Extremismus in Sicherheitsbehörden – Wie sich der Staat selbst kontrolliert“ auseinander.

Es diskutieren:

> Thomas Haldenwang: Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

> Matthias Meisner: Autor „Extreme Sicherheit – Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz“

> Dr. Irene Mihalic: Innenpolitische Sprecherin der Bündnis90/Die Grünen-Bundestagsfraktion

> Konstantin Kuhle: Innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion

Moderation: Hanning Voigts (Journalist / Frankfurter Rundschau)

Termin: 10. November 2021

Ort: Berlin-Mitte

Format: Moderiertes Podiumsgespräch mit geladenem Live-Publikum und Videomitschnitt. Der Videomitschnitt wird wie bei den vergangenen Veranstaltungen kurze Zeit später online zur Verfügung gestellt.

Einladungen erfolgen persönlich.

In den letzten Veranstaltungen haben wir uns mit den Themen Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus beschäftigt. Diese stellen eine elementare Bedrohung für die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland dar. Bei dieser Veranstaltung beschäftigen wir uns mit der politischen und gesellschaftlichen Mitte.

Auch wir beziehen uns in unserem Selbstverständnis auf die sog. „Mitte“. So erhoffen wir uns von ihr ein gefestigtes Verständnis für die Werte der Demokratie, sowie eine emotionale und proaktive Loyalität zu Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Doch nicht nur das: In einer Zeit, in der antidemokratische und extremistische Gruppierungen versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten, erwarten wir uns auch eine klare Abgrenzung gegen freiheitsfeindliche Bestrebungen und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aus der Mitte der Gesellschaft.

Die sog. Mitte-Studie zeigt seit Jahren, dass rassistisches und antisemitisches Denken nicht nur ein Randphänomen ist, sondern bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht. Wie gehen wir mit diesen Erscheinungen um? Gibt es genug Abgrenzung und Wehrhaftigkeit gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in und aus der Mitte der Gesellschaft?  Die Mitte hat oftmals ein Problem damit, ihre Grenzen zu definieren und aktiv für den Erhalt unserer freiheitlichen Gesellschaft einzutreten.

Was ist diese Mitte? Steht sie für etwas, oder ist sie das, was die Ideologen von den Rändern aus übriglassen? Ist sie Inhalt oder Vakuum? Diese Fragen diskutieren wir an diesem Abend.

Podium:

Thorsten Frei (Mdb, CDU, stellv. Fraktionsvorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion)

Konstantin von Notz (Mdb, Die Grünen, stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen)

Samuel Salzborn (Antisemitismusbeauftragter Land Berlin)

Düzen Tekkal (GermanDream)

Hier die gesamte Diskussion:

Die WerteInitiative veranstaltet eine Diskussionsreihe zu den Themen Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus. Im Gespräch mit hochkarätigen Gästen aus Politik, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft diskutieren wir die aktuelle Bedrohungslage für unsere freiheitliche Demokratie.

Die extreme Linke blickt auf eine Historie voller Antisemitismus und Antizionismus zurück. Von antisemitischen Karikaturen und Agitationen bis hin zu Kooperationen mit dem palästinensischen Terrorismus, der auch in Deutschland zu zahlreichen Toten führte.

Doch auch die oftmals feindliche Haltung der radikalen Linken gegen Staat und Polizei gefährdet unser friedliches Zusammenleben. Angriffe auf PolizistInnen und Drohungen gegen JournalistInnen sind nicht zu akzeptieren. Wie kann unsere Gesellschaft darauf angemessen reagieren? Ist sie auf dem linken Auge blind?

Hier der Link zu den anderen 2 Teilen der Trilogie:

Rechtsextremismus

Islamismus 

Nicht erst seit dem versuchten Anschlag auf die Synagoge in Halle fühlen sich Jüdinnen und Juden in Deutschland zunehmend unsicher. Deutschland verändert sich. Von verschiedenen Seiten versuchen radikale Kräfte, die Gesellschaft zu spalten. Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt kontinuierlich.
Die WerteInitiative veranstaltet aus diesem Grund eine Diskussionsreihe zu den Themen Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus. Im Gespräch mit hochkarätigen Gästen und Spezialisten suchen wir nach konkreten Antworten. Am 9. September 2020 fand die 2. Veranstaltung der Trilogie statt. Diesmal zum Thema Islamismus.

ExpertInnen warnen schon seit Jahren vor einer Radikalisierung in einigen Moscheen in Deutschland. Über das Problem der Rekrutierung für den salafistischen Terrorismus und seine Folgen ist sich die Gesellschaft weitgehend einig. Doch wie steht es um andere große islamistische Bewegungen und legalistische Vereinigungen in Deutschland? Wir umgehen mit deren mitunter verdeckt-freiheitsfeindlichen Agenda? Und wie sieht der effektive Schutz gegen diese Gefahren aus? Daher wollen wir über Islamismus – nicht über den Islam – diskutieren.

Die Veranstaltung wurde aus Gründen der Corona-Pandemie leider vor einem sehr kleinen live-Publikum aufgezeichnet und steht nun online zur Verfügung.

Die Veranstaltungsreihe wird unterstützt durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Hier der Link zu den anderen 2 Teilen der Trilogie:

Rechtsextremismus

Linksextremismus

Nicht erst seit dem versuchten Anschlag auf die Synagoge in Halle fühlen sich Jüdinnen und Juden in Deutschland zunehmend unsicher. Deutschland verändert sich. Von verschiedenen Seiten versuchen radikale Kräfte, die Gesellschaft zu spalten. Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt kontinuierlich.
Die WerteInitiative veranstaltet aus diesem Grund eine Diskussionsreihe zu den Themen Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus. Im Gespräch mit hochkarätigen Gästen und Spezialisten suchen wir nach konkreten Antworten auf die Fragen:

• Wer genau sind diese radikalen Kräfte, die unsere Demokratie bedrohen?
• Was verbindet sie, was unterscheidet sie?
• Ist die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland sicher?
• Sind unsere Gesellschaft und unsere Demokratie in Gefahr?

1. Teil: Rechtsextremismus
Von den NSU-Morden bis zum Attentat von Hanau: das Thema Rechtsterrorismus ist im gesellschaftlichen Bewusstsein präsent. Oft ist dabei von einer Zäsur die Rede. Der Rechtsterrorismus in Deutschland blickt jedoch auf eine lange Tradition zurück: Waren die Sicherheitsbehörden in der Vergangenheit meist mit organisierten Neonazi-Strukturen konfrontiert, steigt aktuell stark die Gefahr der Radikalisierung von Einzelpersonen im Internet. Was für neue Herausforderungen entstehen dadurch für die Sicherheitsbehörden? Was wissen wir über die grundlegenden Strukturen und Methoden von Rechtsextremen? Wie kann sich eine Gesellschaft gegen diese Bedrohungen zur Wehr setzen?

Am 13. Mai findet unsere Auftaktveranstaltung zu dem Thema Rechtsextremismus statt. Die Veranstaltung wird aus Gründen der Corona-Pandemie leider ohne live-Publikum aufgezeichnet und anschließend online zur Verfügung gestellt.
Die TeilnehmerInnen unserer ersten Diskussionsveranstaltung sind:

• Thomas Haldenwang (Präsident des deutschen Verfassungsschutzes)
• Dr. Irene Mihalic (MdB und Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• Armin Schuster (MdB und Obmann der CDU/CSU im Innenausschuss / Obmann im 2. NSU-Untersuchungsausschuss)
• Dr. Volker Weiß (Autor von „Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“).

Im Vorfeld haben wir auch Fragen von unseren Mitgliedern, Freunden und Followern gesammelt, die wir dem Moderator Dr. Ronen Steinke (Süddeutsche Zeitung) im Vorfeld haben zukommen lassen.

Hier der Link zu den anderen 2 Teilen der Trilogie:

Islamismus

Linksextremismus