Als eine der unterstützenden Organisationen rufen wir zur Teilnahme auf:

Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel

Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin – Am Sonntag, den 22. Oktober 2023, 14 Uhr

Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf einem Festival niederschießen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und Männer, Frauen und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen – nie zuvor erfuhr Israel eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalität. Seit der Shoa wurden an einem Tag noch nie so viele Jüdinnen und Juden ermordet.
Die terroristischen Angriffe gegen Israel sind nicht zu rechtfertigen. Die Terroristen handeln nicht im Interesse der palästinensischen Bevölkerung und können sich auch nicht auf ihr Leid berufen, sondern morden nur für ihre eigene Ideologie und ihren Hass. Ihr Ziel ist die Vernichtung des Staates Israel und aller Jüdinnen und Juden auf der Welt.

Wir stellen uns am kommenden Sonntag, den 22. Oktober in Berlin vor dem Brandenburger Tor mit einer Kundgebung an die Seite der Menschen in Israel und aller weiteren Opfer der Hamas. Ihnen gegenüber wollen wir unser Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken. Das internationale Völkerrecht gibt Israel das Recht zur Selbstverteidigung seiner Existenz. Es ist Grundlage und zugleich Rahmen. Die Situation im Gazastreifen ist dramatisch. Gleichzeitig droht die weitere Ausweitung des Konfliktes durch den Iran und die von ihm unterstützte Hisbollah.
Seit Jahrzehnten leidet die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen – auch unter dem eigenen Regime. Die Hamas missbraucht die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde. Dadurch sind viele Opfer zu beklagen. Für sie fordern wir sichere Fluchtkorridore und gezielte humanitäre Hilfen.

Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel
Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Am Sonntag, den 22. Oktober 2023, 14 Uhr

Es ist völlig inakzeptabel, wenn Islamisten – auch in unseren Kommunen – das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären. Wer bei uns durch derartige Parolen Terror unterstützt oder ihn gar mitfinanziert, muss sanktioniert und bestraft werden. Antisemitisches Gedankengut findet immer weitere Verbreitung und tritt immer offener zu Tage. Wir werden unsere Gesellschaft nicht Antisemiten und Islamisten überlassen. Und auch nicht die Straße.
Gemeinsam treten wir für eine offene und tolerante Gesellschaft ein, für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Wir tun das insbesondere in Solidarität mit der Bevölkerung Israels, die diese Werte teilt. Extremistisches und radikalfundamentalistisches Gedankengut nehmen wir nicht hin – genauso wenig wie pauschale islamfeindliche Kritik. Weil jüdisches Leben angegriffen und gefährdet ist, stellen wir uns solidarisch an die Seite der Jüdinnen und Juden.
Zeigen wir, dass die große Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht, solidarisch mit Israel ist. Wir unterstützen eine zwischen Israel und den Palästinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Zusammenleben.

Solidarische Gegenöffentlichkeit!
Antworten auf antisemitische Verschwörungsideologien online

Kick Off: OY VEY! – Plattform gegen Verschwörungsmythen

Was kann unsere Gesellschaft zusammenhalten? Das ist eine der zentralen Fragen unserer 360°-Veranstaltungsreihe. Hasspostings, Desinformation, Gewaltverherrlichung und persönliche Beleidigungen und Bedrohungen lassen mitunter befürchten, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt in den Sozialen Medien ein fremdes, wenn nicht störendes Konzept ist.
Algorithmen sind darauf ausgelegt, die blutigste und schockierendste Meldung zu finden und massenhaft zu verbreiten, in Onlineforen radikalisiert sich die Nachbarschaft zu Demokratiefeinden mit Umsturzplänen und auch abseits von unregulierten Fringeseiten verlockt die Aufgabe des Schutzes von Würde und persönlicher Sicherheit der NutzerInnen zugunsten eines vollkommen entgrenzten Begriffs von Meinungsfreiheit so manchen Plattformbetreiber.

Verschwörungserzählungen gehören zu dieser Landschaft aus Angst, Gerüchten und Hass, gedeihen in ihr und liefern ihr wiederum Zündstoff und Material. Antisemitismus ist die zentrale Ideologie, um die Narrative von „denen da oben“, den „dunklen Eliten“, den „Marionetten“ und ihren „Strippenziehern“ zu spinnen und die uralten Ressentiments auf immer neue Phänomene anzupassen – sei es eine Pandemie, Kriege oder globale Migrationsbewegungen.
Die letzten Jahre haben deutlich gezeigt, dass sich die Verschwörungserzählungen gegen vielerlei Feindbilder wenden können – das Gesundheitssystem, Journalist:innen, Philanthropen und Politiker:innen. Dazu gehört fast immer die antisemitische Markierung eines angeblich irgendwie jüdischen Elements der ausgewählten Feinde. Egal, ob Mark Zuckerberg als Reptilienwesen enttarnt wird oder der Große Austausch als Plan der Regierung, die deutsche Bevölkerung zu vernichten: gemeint sind mit antisemitischen Verschwörungsmythen eben immer auch Jüdinnen und Juden – als solche und ohne Einspruchsmöglichkeit.

OY VEY! tritt als Plattform an, um solche Erzählungen und Mythen zurückzudrängen und an ihrer Stelle eine kritische und solidarische Öffentlichkeit online zu stärken – ohne Plattformen und Politik von ihrer Verantwortung entbinden zu wollen.

Wir geben der Perspektive Betroffener Raum und Reichweite. Wir bringen Akteure und Projekte zusammen, die wichtige Arbeit gegen Verschwörungsideologie und Antisemitismus leisten. Und wir bauen auf die Bandbreite von persönlichen Erfahrungen, wissenschaftlicher und politischer Expertise, um solidarische und aufgeklärte Gemeinschaftsstandards online wie offline zu fördern.

Zum Kick-off unserer Onlineplattform luden wir Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft ein, um über notwendige Schritte in diese Richtung zu diskutieren und Herausforderungen und Probleme zu benennen. Denn Soziale Medien können gesellschaftlichen Zusammenhalt ebenso fördern, wie sie ihn aktuell oft zu erodieren scheinen.

Zur Plattform OY VEY! geht es hier.

Es diskutierten:

• Laura Cazes, Leiterin der Abteilung Kommunikation und Digitalisierung bei Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) und Herausgeberin des Sammelbandes „Sicher sind wir nicht geblieben: Jüdischsein in Deutschland“

• Benjamin Strasser MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

• Sabine Frank, Head of Government Affairs and Public Policy für YouTube in Deutschland, Österreich, der Schweiz und den osteuropäischen Ländern

• Dr. Nikolas Lelle, Projektleiter der Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung

Moderiert wurde die Diskussion von unserer Sprecherin Anna Staroselski.

Lehren aus dem Documenta-Skandal dürfen in Debatten um die Verankerung der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz nicht in Vergessenheit geraten.

Derzeit diskutiert der Deutsche Bundestag erneut über die Verankerung der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz. Die Positivbestimmung – Kultur in ihrer Vielfalt zu schützen – ist zweifelsfrei erstrebenswert. Die Kunstfreiheit ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Die künstlerische Ausdrucksfreiheit hat jedoch dort zu enden, wo sie zur Verbreitung von Hass und Hetze missbraucht wird. Allein 2022 wurden 170 antisemitische Vorfälle in Kultur- und Bildungseinrichtungen gemeldet (https://report-antisemitism.de/annuals/). So tragen Kunst- und Kultur mittelbar zur Legitimierung antisemitischen Gedankenguts in der Gesellschaft bei.

Unser angefügtes Positionspapier beinhaltet eine exemplarische Übersicht antisemitischer Vorfälle im Kunst- und Kulturbetrieb, eine rechtliche Einordnung der Sachlage in Bezug auf die Abwägung der Kunstfreiheit gegenüber dem Schutz der individuellen Persönlichkeitsrechte sowie einen konkreten Maßnahmenkatalog für Politik, Justiz und staatliche Kulturinstitutionen.

Unser Vorsitzender, Elio Adler, erklärt:

„Mit Steuergeld geförderte Kunst sollte eine Gesellschaft in ihrer Vielfalt zusammenführen und nicht Keile aus Ressentiments und Hass in sie treiben. In der Vergangenheit mussten wir bedauerlicherweise immer wieder feststellen, wie aus Kunstförderung Antisemitismus-Förderung geworden ist. Hiergegen legen wir nun konkrete Handlungsempfehlungen vor.“

Unser Positionspapier Kunstfreiheit ohne Antisemitismus finden Sie hier zum Download.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat das Verfahren gegen den antisemitischen Arzt Dr. Eikemeier wieder eröffnet.

Berlin 19.09.2023 – Die Staatsanwaltschaft Hannover hat nach unserer Beschwerde die Einstellung des Verfahrens gegen den vorbestraften, antisemitischen Arzt Dr. Eikemeier überprüft und das Verfahren nun wieder eröffnet. Dies teilte uns der Oberstaatsanwalt mit.

Der Vorsitzende der WerteInitiative, Elio Adler, erklärt hierzu folgendes: „Antisemiten und Volksverhetzer dürfen nicht ungestraft davonkommen. Besonders perfide ist es, dass sich der Beschuldigte als Satiriker herauszureden versucht und auf seine jüdischen Patienten verweist.“

Eikemeier hatte auf seiner Website haarsträubenden Judenhass verbreitet und wurde daraufhin mehrfach von Mitgliedern des jüdisch-deutschen Vereins WerteInitiative angezeigt.

Diese Woche traf unser Vorsitzender Elio Adler den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner.

Herr Wegner ist schon seit vielen Jahren eng mit dem jüdischen Leben der Stadt verbunden. Er ist mit den unterschiedlichen Gemeinden und Organisationen in gutem Austausch und hat somit einen guten Überblick über die verschiedenen Bereiche der jüdischen Community in der Hauptstadt. So drehte sich der Austausch zwischen ihm und unserem Vorsitzenden, Elio Adler, sowohl um tagespolitische Themen als auch um die große Frage, wie die gesellschaftliche und politische Mitte und damit die Demokratie stabilisiert werden kann.

Eine mögliche Gelegenheit dafür ist das Jubiläum unseres Grundgesetzes am 23. Mai, welches Anlass und Gelegenheit für eine Vielzahl diesbezüglicher Aktivitäten sein könnte.

Grade wir als Juden können nur in einer Gesellschaft leben, die die Werte einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft aktiv lebt. Mit Kai Wegner haben wir für dieses Bedürfnis einen starken Partner.

Wir bedanken uns für das Gespräch und sehen der Zusammenarbeit positiv entgegen!

Jüdischer Verein fordert Hubert Aiwanger zu ernsthafter Auseinandersetzung mit Antisemitismusvorwürfen auf.

Der bayerische Vizeministerpräsident mauert, anstatt sich den Vorwürfen, in der Jugend ein zutiefst antisemitisches Pamphlet veröffentlicht zu haben, dezidiert zu stellen.

Berlin, 26.08.2023 – Nach dem von der Süddeutschen Zeitung aufgeworfenen Verdacht, Hubertus Aiwanger sei im Alter von 17 Jahren verantwortlicher Urheber der Veröffentlichung eines antisemitischen Hetz-Pamphlets gewesen, ist nun dringend eine umfassende Aufklärung erforderlich.

Elio Adler, der Vorsitzende des jüdischen Vereins WerteInitiative, erklärt dazu: „Bei einer Tat, die möglicherweise vor etwa 35 Jahren erfolgte, ist der Umgang mit der Tat beinahe wichtiger als die Tat selbst. Es ist derzeit nicht erkennbar, dass der wiederholt am rechts-populistischen Rand agierende Aiwanger die Vorwürfe ernst nimmt. So ein Verhalten ist nicht nur von einem Spitzenpolitiker, sondern von jedem anständigen Bürger inakzeptabel.“

Trotz der zeitlichen Nähe zur Bayernwahl macht es sich Herr Aiwanger zu einfach, nur von einer „Schmutzkampagne“ gegen ihn zu sprechen. Sollte er eine relevante Rolle bei der Erstellung des Pamphlets gespielt haben, wäre er – erst recht nach seinem derzeitigen Umgang mit den Vorwürfen – untragbar. War er daran nicht beteiligt, erklärt sich sein Verhalten noch weniger. Auch Ministerpräsident Söder ist in der Pflicht, sich nun zeitnah öffentlich zur Causa zu äußern.

Ansprechpartner für Rückfragen: Elio Adler / Vorsitzender des Vereins kontakt@werteinitiative.de  / Tel: 030 / 234 580 20

Über den Verein WerteInitiative – jüdisch-deutsche Positionen e.V.: die WerteInitiative hat sich als eine zivilgesellschaftliche jüdische Stimme in Deutschland seit 2014 etabliert. Wir sind angetreten, um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland zu sichern. Daher setzen wir uns für die Stärkung der Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aus jüdischer Perspektive ein. Dies tun wir, indem wir den wertebasierten politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskurs, das bürgerschaftlich-jüdische Engagement in Deutschland und das deutsch-israelische Verhältnis fördern. Für weitere Informationen bitten wir, unsere Webseite zu besuchen: https://werteinitiative.de/.

Auch in der parlamentarischen Sommerpause ruht unsere Arbeit nicht. Wir haben uns daher über den Austausch mit dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto Fricke gefreut.

Im Zentrum unseres Gesprächs stand die Analyse und der präventive Handlungsbedarf, Antisemitismus im Bereich der Kunst- und Kulturförderung zu verhindern. Die Kunstfreiheit darf nicht für staatlich finanzierten Antisemitismus missbraucht werden. Wir waren uns darin einig, dass Antisemitismus im öffentlichen Raum erfahrungsgemäß ein bedeutender Gradmesser für vielfältige gesamtgesellschaftliche Krisen sein kann. Daher gilt es sowohl die staatliche als auch zivilgesellschaftliche Stärkung des freiheitlich-demokratischen Wertefundaments voranzubringen. Im nächsten Jahr steht das Jubiläum zu 75. Jahren Grundgesetz an. Dieser bedeutsame Jahrestag böte sich für diverse Festlichkeiten rund um das Grundgesetz an.

Wir bedanken uns für das angenehme und interessante Gespräch und sehen der Zusammenarbeit positiv entgegen!

Judenhass-Arzt aus Hannover muss endlich gestoppt werden! Jüdisch-deutscher Verein stellt erneut Strafanzeige.

Berlin – 11.08.2023: Der vorbestrafte Arzt aus Hannover Dr. Klaus Eikemeier ist, trotz Verurteilung wegen Volksverhetzung, weiterhin antisemitisch und volksverhetzend umtriebig.

Wehrhafte Demokratie geht anders!

Seit 2020 gilt Klaus Eikemeier als rechtskräftig verurteilter Antisemit. Er hat eine hausärztlich-homöopathische Praxis, in der er sein antisemitisches Buch „Die neue Philosophie im 3. Jahrtausend“ verkauft hat und betreibt eine Webseite, auf welcher er antisemitische Verschwörungstheorien und Hass verbreitet. Bereits 2019 hatten Veröffentlichungen unserer Recherchen und Strafanzeigen seitens einiger unserer Mitglieder zu seiner Verurteilung wegen Volksverhetzung durch das Amtsgericht Burgwedel mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen geführt.

Im Januar 2023 haben wir erneut Strafanzeige gestellt, die bislang anscheinend folgenlos blieb: Er veröffentlichte weiterhin – offensichtlich ungehindert – neue antisemitische Texte auf seiner Webseite.

Auch seine neuste Online-Veröffentlichung strotzt – genauso wie seine vergangenen Hetzschriften – vor krudem Antisemitismus, Verschwörungswahn und Beleidigungen. Das hat uns zu einer erneuten Anzeige u.a. wegen Volksverhetzung veranlasst.

Dazu erklärt der Vorsitzende des deutsch-jüdischen Vereins WerteInitiative e.V. Elio Adler:

„Wir fragen uns weshalb bei solch einem offensichtlichen Fall dieser vorbestrafte Judenhass-Arzt bis heute seinen verabscheuungswürdigen Antisemitismus und Hetze verbreiten kann. Außerdem sind solche Einstellungen nicht mit dem Berufsethos eines Arztes vereinbar – dass die Ärztekammer Niedersachsen das im Ergebnis anders sieht, verurteilen wir entschieden.“

Schon in der Vergangenheit hat Eikemeier neben vielen antisemitischen Karikaturen auch Texte veröffentlicht, in denen er von “schmarotzenden jüdischen und zionistischen Ratten“ schrieb. In seinem jüngsten Hetztext „das Judentum als Vernichtungsreligion“ verharmlost er die Verbrechen des Nationalsozialismus, macht wahnhaft ausgedachte „amerikanisch-jüdische“ Institutionen für politische Krisen verantwortlich und unterstellt eine Weltverschwörung. Er schreibt so, als hätte er vom führenden Propagandastab der Nationalsozialisten im Dritten Reich gelernt.

Wir fordern nun schnelle strafrechtliche Konsequenzen. Seine antisemitische Agitation muss gestoppt und seine Hass-Webseite offline genommen werden. Der Entzug seiner ärztlichen Approbation und der Ausschluss aus der Ärztekammer sind überfällig.

Ansprechpartnerin für Rückfragen: Anna Staroselski / kontakt@werteinitiative.de