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Pressemitteilung: Anlässlich des Holocaust-Gedenktags appelliert jüdischer Verein WerteInitiative e.V. an den Deutschen Bundestag

26.01.2024 Pressemitteilung

Anlässlich des Holocaust-Gedenktags appelliert jüdischer Verein WerteInitiative e.V. an den Deutschen Bundestag:

Der Gedenktag an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau soll nicht nur zum Erinnern, sondern auch zum Handeln im Heute auffordern. Nie Wieder ist jetzt!

Berlin, 26.01.2024 – Der internationale Holocaust-Gedenktag ist ein Tag, an dem man die Erinnerung und das Gedenken an die im Holocaust ermordeten Menschen pflegt. Erinnern darf jedoch kein Selbstzweck sein, sondern muss in Handlungen im Hier und Heute münden. Dass die Politik weiß, was es akut im Kampf gegen Antisemitismus zu tun gibt, haben die Fraktionen der Ampelparteien und der CDU/CSU im Deutschen Bundestag bewiesen: Im Vorfeld des Gedenktags für die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 brachten die Fraktionen vielversprechende, konkrete Maßnahmenkataloge zur Bekämpfung von Judenhass in den Deutschen Bundestag ein. Wir begrüßen ausdrücklich, dass darin Antisemitismus endlich angemessen als Querschnittsthema erkannt wurde und bereichsübergreifend bekämpft werden soll – vom Bildungsbereich über das Strafrecht, die IHRA-Antisemitismusdefinition, BDS, den Kunst- und Kulturbetrieb, das Aufenthalts-/Staatsbürgerschaftsrecht bis hin zur Förderpolitik, sowohl im Inland als auch im Ausland. (Hier gelangen Sie zu beiden Anträgen: Ampelparteien und CDU/CSU.)

Die Anträge wurden nicht beschlossen, sondern werden in diesen Tagen weiter beraten. Wir hoffen, dass sie in diesen Beratungen an Detailschärfe und Wirkungskraft dazugewinnen, in einen geeinten Antrag der vier Fraktionen münden und dabei keine inhaltlichen Einbußen erfahren.

Unser Vorstand erklärt:

„Es reicht nicht aus, das Versprechen von ‚Nie Wieder‘ jährlich am internationalen Holocaust-Gedenktag zu erneuern. Dieser Tage entscheidet sich, ob Politik und Gesellschaft die Sicherung jüdischen Lebens in Deutschland garantieren können, oder ob die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie scheitern wird.“

Mit einer Kunstaktion in Form einer Videoprojektion in City-West und City-Ost werden wir am Samstag, den 27. Januar 2024 auf die Kontinuitäten des Antisemitismus in Deutschland seit der Shoa aufmerksam machen.

Ansprechpartner für Rückfragen: Anna Staroselski / Sprecherin des Vereins kontakt@werteinitiative.de  / Tel: 030 / 234 580 20


Über den Verein WerteInitiative – jüdisch-deutsche Positionen e.V.: die WerteInitiative hat sich als eine zivilgesellschaftliche jüdische Stimme in Deutschland seit 2014 etabliert. Wir sind angetreten, um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland zu sichern. Daher setzen wir uns für die Stärkung der Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aus jüdischer Perspektive ein. Dies tun wir, indem wir den wertebasierten politischen, gesellschaftlichen und medialen Diskurs, das bürgerschaftlich-jüdische Engagement in Deutschland und das deutsch-israelische Verhältnis fördern. Für weitere Informationen bitten wir, unsere Webseite zu besuchen: https://werteinitiative.de/.

Aktivitäten

Demoaufrufe am 14.01.24: 100 Tage Gefangenschaft – Bring them home now!

100 Tage Gefangenschaft – Bring them home now!

Wir rufen Euch auf, Euch den weltweiten Kundgebungen für eine sofortige Freilassung der Geiseln anzuschließen. In Berlin, Düsseldorf, Frankfurt und München finden am 14.01.2024 Demonstrationen statt.

14.01.2024
13 Uhr Berlin: Mauerpark, Schwedter Straße/Gleimstraße
Es werden Angehörige der Geiseln aus Israel anwesend sein. Abschlusskundgebung u.a. mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor.
Organisiert von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.

14 Uhr Düsseldorf: Schadowplatz
Es werden Menschen aus Politik und Gesellschaft zu Ehren der Geiseln sprechen.
Organisiert von: Jüdische Gemeinde Düsseldorf, JSV NRW, Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein K.d.ö.R., Kehila NRW, Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe K.d.ö.R., Synagogen-Gemeinde Köln

11 Uhr Frankfurt: Eiserner Steg
Ride to bring them home now – 3km Fahrradtour zum Hafenpark/Osthafen
Organisiert von Bici Bus, Frankfurt

15:45 Uhr München: Marienplatz/Fischbrunnen
March for the Hostages – Run for their lives. Kommen Sie in roter Kleidung, Israelfahnen willkommen
Gegründet von Guy und Jill, findet jeden Sonntag statt.

11 Uhr Hamburg: Krugkoppel 1/ Trimmfit an der Alster
March for the Hostages – Run for their lives.
Findet jeden Sonntag statt.

136 Menschen, darunter auch ein vierjähriges Kind und ein zehn Monate altes Baby, befinden sich weiterhin als Geiseln im Gazastreifen, ihr Schicksal ist ungewiss. Zwei weitere Geiseln sind seit 2014 in der Gewalt der Hamas.

Unsere Gedanken sind bei den Verschleppten und ihren Angehörigen und den Menschen, die ihnen nahestehen. Wir können nicht hinnehmen, dass sie vergessen werden. Wir können nicht ruhig zu Hause sitzen, während die Entführten getrennt von ihren Lieben in Lebensgefahr im Gazastreifen festgehalten werden.

Am Sonntag werden sie seit 100 Tagen in der Gewalt der Hamas sein – doch jede weitere Minute ist eine zu viel.

Bring them home now!

Kommt zahlreich!

Aktivitäten

Treffen mit Vorstand der Kurdischen Gemeinde Deutschland

Freunde zu Besuch. Gestern durften wir den Vorstand der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Ali Ertan Toprak, Mona Kizilhan und Mehmet Tanriverdi, bei uns begrüßen, mit der wir uns bereits seit Jahren als Partner im Kampf um freiheitlich-demokratische Werte sowie gegen Antisemitismus und Extremismus politisch eng verbunden wissen.

Die Themen, von denen kurdisches und jüdisches Leben hierzulande abhängt, haben große Überschneidungsmengen: Sei es das Bewusstsein über die Wichtigkeit von Anerkennung und Repräsentation als gleichwertiger Teil unserer Gesellschaft, sei es die schmerzliche Erfahrung von anhaltender Bedrohung durch die gleichen extremistischen, antisemitischen und rassistischen Gruppierungen und Akteure, wie die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften islamistischenGraue Wölfe“ oder hiesige Organisationen, die dem islamistischen Mullah-Regime im Iran nahestehen.

Umso wichtiger ist es, zusammen und sichtbar für die Stärkung von Demokratie und Freiheit einzustehen. Wir sind froh, hierbei unsere kurdischen Alliierten an unserer Seite zu haben. Wir bedanken uns herzlich für den Austausch und freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit.

Aktivitäten Meinungen

Bauern-Proteste: Demokratie muss sich vor Populismus schützen

In den kommenden Tagen werden viele Landwirte den Aufrufen ihrer Verbände folgen, um ihren massiven Protest gegen die avisierten Streichungen der Agrarsubventionen zum Ausdruck zu bringen. Obwohl ein Teil der Streichungen inzwischen bereits durch die Regierung wieder zurückgenommen worden ist, halten die Verbände dennoch an der „Aktionswoche“ fest, um auch noch die Rücknahme der restlichen Streichungen zu bewirken. Dies zu fordern ist in einer Demokratie völlig legitim.

Vor allem in den Sozialen Medien erleben wir, den Versuch einer Unterwanderung oder einer Instrumentalisierung der Bauernproteste durch rechte Akteure: Die einschlägigen Parteien, Mitglieder der Reichsbürgerszene, die Identitäre Bewegung, die sog. neue Rechte sowie auch Netzwerke, die sich bereits in der Corona-Pandemie oder zur Energiekrise lautstark demokratiefeindlich hervorgetan haben, mobilisieren für die Teilnahme an den Protesten. Das ist nicht neu: Schon bei vorherigen Bauernprotesten tauchten bereits unter Rechtsextremen beliebte Parolen, Galgensymbole und die Fahne der Landvolk-Bewegung auf. Laut Medienberichten wurde die Konfrontation zwischen den Bauern und Wirtschaftsminister Habeck durch die an die rechtsextrem eingestufte Partei „Freie Sachsen“ angelehnten „Freie Schleswig-Holsteiner“ organisiert. Zusammenfassend spricht der Jenaer Demokratieforscher Dr. Axel Salheiser gegenüber der ARD davon, dass es sich um völkisch-nationalistische bis rechtsextreme Gruppen handelt, die versuchten, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen.

Wie reagieren die Bauern auf diese Problematik?

Man kennt es: es tut gut, wenn die eigenen Forderungen von anderen Akteuren lautstark mit-proklamiert werden. Erst recht, wenn sie Wirkung zeigen – wie in der bereits erfolgten Rücknahme vieler Subventionsstreichungen. Es besteht jedoch die Gefahr, dass man dann allzu leicht die wahren Beweggründe einiger  der lautstarken Unterstützer unterschätzt und in die „Populismus-Falle“ tappt: Auf der Suche nach Support folgen Teile der Bauernproteste offenbar Akteuren, die sich für die „kleinen Bürger“, die „einfachen Leute“, die „Normalen“ vermeintlich starkmachen und übersehen dabei, dass es diesen völkischen bis rechtenextremen Akteure nicht nur darum geht die „Ampelregierung“ als Vertreterin von angeblich allem Schlechten „weghaben“ zu wollen, sondern gleich das „ganze System“ der Demokratie.

Der Deutsche Bauernverband erklärte zwar,  rechtsextreme Gruppierungen, Verschwörungstheoretiker und andere Radikale hätten bei ihnen keinen Platz. Gleichzeitig ist bislang kein Veranstalter der Proteste  beherzt gegen rechte Parolen und Symboliken eingeschritten. Symbolträchtig konnte einer der Hauptredner auf der Demonstration des Bauernverbandes am 18. Dezember 2023 in Berlin Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) mit einem rassistischen Spruch belegen, während der Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied danebenstand und nicht einschritt. Die Blockadeaktion gegen Habeck wurde durch den Verband zwar verurteilt, aber es bleibt abzuwarten, mit welchen konkreten Maßnahmen verhindert werden soll, dass an den Demonstrationen Rechtsextremisten teilnehmen und ihre Symbole zeigen sowie den „Volkszorn“ anheizen.

Es wird nicht reichen, im Umfeld der Proteste zu verkünden, dass „man gegen Teilnehmer aus dem rechten Lager“ sei. Entscheidend wird sein, ob und wie wirksam von den Veranstaltern, deren Vertretern (z.B. Ordnern) und von jedem einzelnen Bauern gegen die Kaperung durch rechte Akteure und deren Symbole tatsächlich vorgegangen wird. Ansonsten liefe die Situation Gefahr, als Beispiel von „alle haben es gewusst, aber keiner hat etwas dagegen getan“ zu wirken.

Es wird sich zeigen, ob die Grenze zwischen legitimem Protest und antidemokratischen Umsturzbestrebungen klar gezogen wird oder nicht. Gerade weil die Demokratie die Proteste möglichmacht, dürfen die Proteste nicht die Demokratie beschädigen.

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Treffen mit Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer Deutscher Städtetag

Unser Treffen mit dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags erfolgte im Schatten des 7. Oktobers, dessen Folgen bis in die deutschen Städte hineinwirken. Der Präsident und die Vizepräsidenten des Deutschen Städtetags haben eine beachtenswerte Solidaritätserklärung mit Israel und deutschen Jüdinnen und Juden herausgegeben.

Neben der Frage, wie mit den aus dem Krieg zwischen der Hamas und Israel resultierenden Spannungen in Deutschland umgegangen werden könnte, haben wir auch über die Ziele der WerteInitiative gesprochen.

Wir freuen uns auf den weiteren Austausch!

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Treffen mit Nele Techen, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Bezirk Berlin-Brandenburg

Am 29. November trafen wir Nele Techen, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Bezirk Berlin-Brandenburg.

Wir haben unsere Arbeit vorgestellt und über inhaltliche Schnittmengen und mögliche Kooperationen gesprochen. Der DGB leistet vielfältige Arbeit gegen rechtsextreme Entwicklungen, was in Brandenburg auch mit Blick auf die nächstes Jahr bevorstehenden Landtagswahlen sehr wichtig ist. Wir haben darauf hingewiesen, dass auch andere radikale Kräfte eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft darstellen und die Beeinflussung und Unterwanderung demokratischer Strukturen wie die der Gewerkschaften erklärtes Programm beispielsweise des legalistischen Islamismus ist.

Angesichts des steigenden Antisemitismus gerade auch im Nachgang der Massaker der Hamas ist es für deutsche Jüdinnen und Juden besonders wichtig, die Solidarität der großen demokratischen Akteure unserer Gesellschaft zu spüren.

Wir danken für das Gespräch und das Interesse an unseren Themen!

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Treffen mit Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz

Am 20. November trafen wir Frau Katharina Günther-Wünsch. Sie ist Senatorin für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Wir haben unsere Publikation „Jugend – jüdisch-deutsche Positionen“ überreicht und über aktuelle Herausforderungen für den Bereich Schule als sozialen und politischen Ort gesprochen. Nicht nur im Nachgang des Massakers der Hamas vom 7. Oktober wird deutlich, dass islamistische und andere antisemitische Akteure gezielt versuchen, Einfluss auf Kinder und Jugendliche auszuüben. Schulische und soziale Bildung, die demokratische Werte und ein staatsbürgerliches Bewusstsein vermitteln, sind hier die besten Gegenmittel.

Wir freuen uns, mit Frau Günther-Wünsch eine Verbündete im Kampf gegen Antisemitismus und für die Sicherung der Demokratie an unserer Seite zu wissen.

Wir danken herzlich für das Gespräch und Ihre klare Haltung!

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Treffen mit Joe Chialo, Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin

Am 22. November trafen wir Joe Chialo, Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin zu einem Austauschtreffen. Gerade in schweren Zeiten müssen Demokraten zusammenstehen. Gemeinsam sprachen wir über aktuelle Herausforderungen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus im Berliner Kunst- und Kulturbetrieb und stellten unser jüngst veröffentlichtes Positionspapier zu diesem Thema vor.

Wir sind sehr dankbar mit Joe Chialo als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin einen Verbündeten im gemeinsamen Engagement für die Stärkung jüdischen Lebens in Deutschland an unserer Seite zu wissen und freuen uns auf die gute Zusammenarbeit.

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Treffen mit Leni Breymaier, MdB, SPD

Am 15. November trafen wir Leni Breymaier, MdB. Sie ist ist unter anderem Obfrau und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Wir haben unsere Publikation „Jugend – jüdisch-deutsche Positionen“ überreicht und darüber gesprochen, wie vielfältig die Bedeutung des eigenen „Jüdischseins“ für die Teilnehmenden an der zugrundeliegenden Umfrage ist.

Selbstverständlich waren auch das Massaker der Hamas vom 7. Oktober und die Nachwirkungen, die auch hier in Deutschland zu spüren sind, Gesprächsthema. Die Relevanz israelfeindlicher Demonstrationen auch für die Mehrheitsgesellschaft war hier ein wichtiger Punkt. Antisemitismus und Terrorverherrlichung, die sich dabei immer wieder zeigen, sind ein Beispiel für die enge Verknüpfung, die zwischen der Sicherung jüdischen Lebens und dem Schutz der Demokratie besteht. Die Feinde des einen sind immer auch Feinde der anderen.

Wir danken herzlich für das Gespräch und das Interesse an unseren Themen!

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Heute erinnern wir an die Novemberpogrome von 1938

Heute vor 85 Jahren, wurden in der Nacht vom 09. auf den 10. November 1938, antisemitische Pogrome verübt. In Deutschland und Österreich haben Bürgerinnen und Bürger als jüdisch markierte Geschäfte und Wohnhäuser geplündert, Synagogen und Gebetshäuser in Brand gesetzt und jüdische Friedhöfe gestürmt und geschändet. Jüdinnen und Juden wurden durch die deutschen und österreichischen Straßen getrieben, inhaftiert und vergewaltigt. Orchestriert wurde der antisemitische Gewaltausbruch von der SA und der SS, aber es waren auch deutsche und österreichische Bürgerinnen und Bürger, die allzu willentlich ihre jüdischen Nachbarn, Bekannte und Freunde beraubten, erniedrigten und entmenschlichten, getrieben von einem Anpassungswahn an die antisemitische Masse der „Volksgemeinschaft“ ließen sie ihrer Aggressivität freien Lauf. Über Tausend Jüdinnen und Juden wurden an diesem Tag ermordet und mindestens 300 begingen Suizid. Über 1300 Synagogen, Wohnhäuser, Geschäfte und jüdische Friedhöfe wurden bei den Novemberpogromen zerstört. Die Novemberpogrome stellten den Übergang von der Diskriminierungs- zur systematischen Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten dar. Am 10. November 1938 begannen die ersten reichsweiten Deportationen.

Heute, 85 Jahre später, erinnern wir in einer schweren und düsteren Zeit an die dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte, denn deutsche und europäische Straßen stellen heute wieder einen unsicheren Ort für Jüdinnen und Juden dar. Der sichere Hafen für Jüdinnen und Juden weltweit, der jüdische Staat, wurde am 07. Oktober Opfer eines unbeschreiblichen Massakers der antisemitischen Terrororganisation Hamas. Dieses Massaker aktivierte Antisemiten weltweit ihren antisemitischen Hass und ihre Hetze gegen Israel und gegen Jüdinnen und Juden zu betreiben. Während der jüdischen Community nicht einmal Zeit und Raum zum Betrauern der Ermordeten und nach Gaza verschleppten Geiseln gegeben wurde, steht Israel seit dem 07. Oktober unter Dauerbeschuss nicht nur durch die Hamas, sondern von mehreren umliegenden arabischen Staaten und Terrororganisationen.

Am heutigen Jahrestag der Novemberpogrome muss der Imperativ sein, dass wir ALLE nicht nur die Erinnerung an die Shoa wachhalten, sondern auch unsere unteilbare Solidarität mit Israel und Jüdinnen und Juden weltweit immer wieder und so laut es geht aussprechen und zeigen.